Haushaltsdebatte Bundestag – Gesundheitsetat

In der Debatte um den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief als zuständigem Haushälter seiner Fraktion, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums in 2020 unter dem Eindruck von Corona fast verdreifacht hat und das auch der kommende Haushaltsplan Corona-Mehrausgaben vorsieht. Ihm sei dabei aber wichtig, dass auch Programme wie das Landärzteprogramm weitergeführt werden, dass dazu beiträgt die ärztliche Versorgung der Zukunft sicher zu stellen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich für die Hilfe in der Pandemie und wies darauf hin, dass bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und der Bezahlung noch Baustellen für die Politik offen seinen. Ebenso forderte er auf, jetzt bei den Vorsichtsmaßnahmen durchzuhalten und erinnerte an die Warnung der Bundeskanzlerin, die erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Der Gesundheitshaushalt sinkt 2021 auf rund 24,3 Mrd. Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 41 % im Vergleich zum Pandemie-Haushalt 2020. Auch 2021 werden pandemiebedingte Mehrausgaben finanziert, so gehen etwa 5 Mrd. Euro an die Krankenkassen, unter anderem für Coronatests, und 3 Mrd. Euro an die Krankenhäuser.

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Josef Rief spricht im Bundestag zum 2. Nachtragshaushalt

In seiner Rede in der heutigen Debatte zum zweiten Nachtragshaushalt betonte Josef Rief, wie wichtig es sei, jetzt die Wirtschaft wieder anzukurbeln, weshalb die Mehrausgaben gerechtfertigt seien. Nach der Krise müsse aber der Haushalt wieder konsolidiert werden. Er wies auf die gestiegenen Gesundheitsausgaben zur Pandemiebekämpfung hin. Die Mehrwertsteuersenkung sorge dafür, dass jeder schon beim täglichen Einkauf von diesem Konjunkturpaket profitieren kann. Die Senkung der EEG-Umlage stabilisiere die Energiekosten. Die Kommunen werden unterstützt. Investitionen von 50 Milliarden Euro gingen in Forschung und Entwicklung auf zukunftsfähigen Feldern wie Künstliche Intelligenz, Klimatechnologien, Wasserstoffstrategie und E-Mobilität. Durch den zweiten Nachtragshaushalt steigen die Ausgaben des Bundes in diesem Jahr auf bis zu 509 Milliarden Euro.
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Rede zum Gesundheitshaushalt

Josef Rief sprach am Donnerstag als Haushälter seiner Fraktion für das Bundesgesundheitsministerium über dessen Einzelplan und betonte dabei die Ausrichtung auf die Herausforderungen bei Pflege und Internationaler Gesundheit sowie besonders bei der Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten. „Wir kennen das aus unseren Wahlkreisen: Geht ein Landarzt in Rente, ist es oft schwer einen Nachfolger zu finden. Hier helfen wir als Bund jetzt mit, dass an Universitäten mehr Ärztinnen und Ärzte mit dem Fokus auf die landärztliche Versorgung ausgebildet werden. Mit den zusätzlichen Mitteln können sich jetzt noch weitere Universitäten für das Programm bewerben. Insgesamt stellen wir bis 2023 36,5 Mio. Euro dafür bereit“, sagte Josef Rief bei seiner Rede.
Der Bundehaushalt, der in dieser Woche beschlossen wird, steigt im kommenden Jahr auf 362 Milliarden Euro an und dies ohne neue Schulden. Gleichzeitig liegen die Investitionen auf Rekordniveau.
Josef Rief wies darauf hin, dass ein ausgeglichener Haushalt eines der soliden Markenzeichen dieser Koalition sei und das nachfolgende Generationen auch Handlungsspielräume für die Herausforderungen der Zukunft bräuchten, weswegen es unverständlich sei, warum einige Parteien in dieser Woche wieder nach neuen Schulden riefen. Jetzt komme es darauf an, dass die Mittel bei den Menschen in Stadt und Land schnell und spürbar ankämen.
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Josef Rief redet zu Rückzahlung Griechenlands

Griechenland kann sich immer besser am Kapitalmarkt refinanzieren. Zu Jahresbeginn musste das Land für 10-jährige Kredite noch 4,3 % Zinsen zahlen. In dieser Woche waren die Zinsen auf unter 1 % gefallen. Josef Rief betonte in seiner Rede, dass sowohl die Hilfen als auch die Reformanstrengungen jetzt Ergebnisse zeigten. Die Politik sei richtig gewesen, Kredite mit Auflagen zu verbinden. Es sei darum geboten, es Griechenland zu ermöglichen, vorzeitig teure Schulden beim Internationalen Währungsfonds zu tilgen. Es sei in deutschem Interesse, wenn der Euroraum prosperiere und der Europäische Binnenmarkt weiter gut funktioniere. Darum sei es auch in deutschem Interesse, wenn es in Griechenland wieder bergauf gehe.

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Josef Rief redet zum Gesundheitsetat

Als Berichterstatter seiner Fraktion für den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief in der Debatte zum Einzelplan von Minister Jens Spahn, dass der Haushalt zwar nicht der größte im Gesamthaushalt sei, dennoch über das Setzen von Rahmenbedingungen für die Kranken– und die Pflegeversicherung von großer Bedeutung sei. Rief lobte den Gesundheitsminister, der in einem schwierigen Gelände etwas zum Besseren bewege. Für eine ortsnahe Gesundheitsvorsorge sei die Kooperation mit Universitäten wichtig, die Landärzte ausbilden, wofür der Bund in den kommenden vier Jahren 22,5 Mio. Euro ausgeben wird. Insgesamt sei der Gesundheitshaushalt ein Beleg für die zukunftsorientierte Politik der Regierungskoalition und der sie tragenden Parteien.

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Bundestag debattiert Haushalt

Josef Rief sprach gleich zweimal am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Morgens vertrat er als Berichterstatter der Unionsfraktion für den Gesundheitshaushalt das Beratungsergebnis des Haushaltsausschusses, der eine Erhöhung der Mittel für Gesundheit in Höhe von knapp 32 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf des Haushaltsplans für 2019 vorsieht. Am Nachmittag sprach Rief zur Familienpolitik und stellte die Verbesserungen heraus, die die Koalition bereits für Familien beschlossen hat, wie das Baukindergeld, die Kindergelderhöhung und die Erhöhung der Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder.

Haushaltentwurf für 2019 eingebracht. Rief spricht zum Gesundheitshaushalt

Als Verantwortlicher der Unionsfraktionen im Haushaltsausschuss für den Gesundheitshaushalt sprach Josef Rief am Freitag zum vorgelegten Entwurf. Zu Beginn bedankte er sich bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Schäuble für ihre klaren Worte in der aktuellen Diskussion um die Vorkommnisse in Chemnitz. Des Weiteren nahm er Bezug auf die Seelennot der Menschen, die in Teilen der Gesellschaft für Unzufriedenheit sorge, wie es ein Pfarrer aus seiner Heimat sagt. Rief machte darauf aufmerksam, dass in Hamburg Kinder demonstrierten um auf die übermäßige Handynutzung ihrer Eltern aufmerksam zu machen und mehr Zeit für sich einzufordern.

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Josef Rief redet zum Gesundheitshaushalt

In der Haushaltswoche des Bundestages zeigte Josef Rief als Berichterstatter seiner Fraktion für den Haushalt des Gesundheitsministeriums die Schwerpunkte und Zukunftsorientierung des Gesundheitshaushaltes auf. Auch bedankte er sich bei Gesundheitsminister Jens Spahn, dass er die gesundheitliche Versorgung der ländlichen Räume ganz oben auf seiner Agenda hat. Dabei ist Rief besonders wichtig, dass die Verbesserungen bei der Hausarztversorgung und die Abdeckung mit Apotheken auf dem Lande, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, bald umgesetzt werden. Des Weiteren betonte Rief die Verantwortung für die Pflege. Es sei sehr richtig mit 2 Millionen Euro die Pflegekampagne wieder zu beleben, mit der für die Pflegeausbildung geworben und das Ansehen des Pflegeberufs verbessert werden solle, was dringend notwendig sei. Rief lobte auch die Verstärkung des internationalen Engagements des Bundesministeriums. Die Ebola-Krise habe gezeigt, dass wir hier Verbesserungen brauchen. Die Mehrausgaben von fast 23 Mio. Euro für die Weltgesundheitsorganisation seien daher auch sehr wichtig für Deutschland und Europa, denn Krankheiten machten nicht an Ländergrenzen halt. Gerade aktuell gebe es wieder einen lokalen Ausbruch von Ebola.

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Plenarrede Aktuelle Stunde Schwimmenlernen

Heute sprach Josef Rief im Bundestag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Linken zum Thema „Kindern das Schwimmenlernen ermöglichen“. Rief plädierte dafür, dass allen Kindern in Deutschland die Möglichkeit von Schwimmunterricht gegeben sein sollte. Er wies darauf hin, dass der Bund allein in den letzten 2 Jahren 47 Millionen Euro für die Sanierung oder den Ersatzneubau von Schwimmbädern bereitgestellt hatte. Die Städte Laupheim und Bad Wurzach profitieren von diesem Programm.

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Haushaltrede

In seiner Haushaltsrede sprach Josef Rief über die besonderen Investitionen im Bauhaushalt des Bundes. Neben 1,5 Milliarden für den Sozialen Wohnungsbau gibt es mehrere Programme, die direkt bei den Städten und Gemeinden sowie den Privathaushalten ankommen. Rief forderte erneut ein Baukindergeld um es Familien mit Kindern zu ermöglichen, selbst genutzten Wohnraum zu schaffen.

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