Haushaltsdebatte Bundestag – Gesundheitsetat

In der Debatte um den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief als zuständigem Haushälter seiner Fraktion, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums in 2020 unter dem Eindruck von Corona fast verdreifacht hat und das auch der kommende Haushaltsplan Corona-Mehrausgaben vorsieht. Ihm sei dabei aber wichtig, dass auch Programme wie das Landärzteprogramm weitergeführt werden, dass dazu beiträgt die ärztliche Versorgung der Zukunft sicher zu stellen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich für die Hilfe in der Pandemie und wies darauf hin, dass bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und der Bezahlung noch Baustellen für die Politik offen seinen. Ebenso forderte er auf, jetzt bei den Vorsichtsmaßnahmen durchzuhalten und erinnerte an die Warnung der Bundeskanzlerin, die erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Der Gesundheitshaushalt sinkt 2021 auf rund 24,3 Mrd. Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 41 % im Vergleich zum Pandemie-Haushalt 2020. Auch 2021 werden pandemiebedingte Mehrausgaben finanziert, so gehen etwa 5 Mrd. Euro an die Krankenkassen, unter anderem für Coronatests, und 3 Mrd. Euro an die Krankenhäuser.

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