Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 1. Dezember
CDU Mitgliederehrung
Kultbrauerei Café Weichhardt
Neues Fahrzeug bei der Feuerwehr in Burgrieden
Eine Fahrzeugweihe ist immer wieder eine schöne Sache, wie an diesem Wochenende die eines neuen LF20 bei der Freiwilligen Feuerwehr in Burgrieden. Thomas Dörflinger und ich sind nicht die Einzigen, die von der Technik begeistert sind. Alles Gute den Kameradinnen und Kameraden mit dem neuen Fahrzeug und möglichst wenige Einsätze!
Bruno-Frey-Kulturpreis 2023
Berches mit Butter und Honig – ein bisschen Solidarität mit den Juden
Bei aller Haushaltskrise in Berlin ist es wichtig an die Menschen zu denken, die gerade einen heimtückischen Terroranschlag der Hamas verkraften müssen und sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Berches essen mit Butter und Honig, nur ein bisschen Solidarität mit den Juden in der ganzen Welt.
Rot an der Rot: 16,8 Mio. Euro Bundeszuschuss für schnelles Internet
Bund muss nach der Haushaltskrise auch weiter fördern
Der Bund übernimmt mit 16,8 Mio. Euro rund 50 % der Gesamtkosten für ein neues Gigabitprojekt in Rot an der Rot. Insgesamt werden in der Gemeinde 33,6 Mio. Euro investiert.
„Ich freue mich sehr, dass der Bescheid noch rechtzeitig vor dem Haushaltsstopp geklappt hat. Die Ampelkoalition ist in enormen Schwierigkeiten, den Haushalt 2023 und 2024 noch rechtssicher abzuwickeln bzw. neu zu beschließen. Wir laufen auf einen Nachtragshaushalt zu. Die Fördermittel für den Breitbandausbau müssen aber dringend weiterfließen. Ohne Bundes- und Landeszuschuss können die Kommunen diese große Aufgabe allein niemals stemmen. Der Bedarf an schnellerem Internet ist in unserer Region nach wie vor hoch“, so Josef Rief.
Jahresempfang Laupheim / Bundeswehrstandort / Bundeswehrverband
Leider konnte ich beim Jahresempfang der Stadt Laupheim, des Bundeswehrstandorts und des Bundeswehrverbands Süddeutschland in der Laupheimer Kaserne nicht lange bleiben. Wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Montag gab es eine digitale Anhörung des Haushaltsausschusses mit Experten, die mehrheitlich gegen das Vorgehen der Ampel ausgesprochen haben.