Heute kamen die guten Nachrichten aus Berlin, dass Eberhardzell 5,9 Mio. Euro und Rot an der Rot 6,3 Mio. Euro aus der Breitbandförderung des Bundes erhält. Josef Rief konnte in den Rathäusern die Nachricht überbringen. Mit dem Eberhardzeller Bürgermeister Guntram Grabherr war Rief ständig in Kontakt zur Bewilligung der Breitbandanträge. Eberhardzell hatte vom Bund bereits im Dezember in einer ersten Tranche 52.500 Euro für den Anschluss der Schule erhalten und im Januar dann noch einmal 539.500 Euro für Gewerbeanschlüsse. Die jetzt rund 5,9 Mio. Euro stammen ebenso wie die 6,3 Mio. Euro für Rot an der Rot aus dem Programmmodul zum Anschluss „Weißer Flecken“, die bisher nur sehr schlecht mit schnellem Internet versorgt sind. Auch Bürgermeisterin Irene Brauchle freute sich, dass die Woche Mehr lesen
Allgemein
Plakatwände stehen!
Jetzt stehen die Plakatwände zur Landtagswahl. Und wir stehen zu unserer Kampagne und hinter unseren Kandidaten Thomas Dörflinger und Raimund Haser und unserer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann!
Rund 5,3 Mio. Euro Breitbandförderung für den Wahlkreis Biberach
Josef Rief freute sich sehr über die Nachrichten aus Berlin in dieser Woche. Gleich drei Gemeinden erhielten Zusagen aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Neben Tannheim, das 1,65 Mio. Euro erhält, gingen Bescheide auch an Dürmentingen über 466.000 Euro und Aitrach über 3,178 Mio. Euro. Die Mittel stammen aus dem Programmteil zur Versorgung „Weißer Flecken“, mit dem besonders unterversorgte Privathaushalte in den ländlichen Räumen ans Breitbandinternet angeschlossen werden sollen. Die Bürgermeister der Gemeinden freuten sich ebenfalls, als Rief die gute Nachricht überbrachte.
„Ich freue mich sehr, dass wir im Wahlkreis Biberach so gut vorankommen. Nach den knapp 85 Mio. Fördermittel des vergangenen Jahres machen wir konsequent weiter. Das Geld wird in den Kommunen auch dringend gebraucht, um die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Mehr lesen
186.000 Euro vom Bund für Kindergarten Kirchberg
Gemeinsam mit Bürgermeister Jochen Stuber freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief über 186.000 Euro für den Kindergarten Kirchberg. Aufgrund des großen Bedarfs hat der Bundestag zum fünften Mal das Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesstätten aufgelegt. Aus dem Programm 2020-2021 profitiert nun auch die Kinderbetreuung in Riefs Heimatgemeinde von den für Baden-Württemberg vorgesehenen 136,5 Mio. Euro.
Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus
Beeindruckende Gedenkstunde heute im Bundestag aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Als eine der letzten lebenden Zeitzeugen beschrieb Dr. Charlotte Knobloch eindringlich die furchtbaren Umstände ihrer Kindheit angefangen mit der Reichskristallnacht (Reichspogromnacht), Verlust und Tod von Familienangehörigen, Freunden und Bekannten. Sie überlebte, wollte Deutschland eigentlich verlassen, hat sich dann aber mehr und mehr für Deutschland und die Demokratie eingesetzt. Abschließend wurde im Andachtsraum die Fertigstellung der Sulzbacher Torarolle feierlich begangen, wobei die höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik die Torarolle nacheinander festhielten und damit symbolisch zum Ausdruck brachten, dass die Verpflichtung, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, eine Grundbedingung unseres Staates ist.
539.500 Euro Breitbandförderung für Eberhardzell
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte Bürgermeister Guntram Grabherr informieren, dass Eberhardzell nach der ersten Tranche von 52.500 Euro im vergangenen Dezember jetzt auch die zweite Tranche von genau 539.500 Euro der beantragten Breitbandförderung erhalten wird. Darüber hinaus ist Rief zuversichtlich, dass auch die letzte Tranche von 5,9 Mio. Euro bald bewilligt werden kann. Die jetzt beschiedenen 535.500 Euro stammen aus dem Modul zum Anschluss von Gewerbe aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes.
„Ich freue mich, dass Eberhardzell sich so intensiv um die Förderung aus den einzelnen Modulen des Programms bemüht hat. Mit den zu erwartenden 5,9 Mio. Euro zum Anschluss Weißer Flecken und der Verzahnung mit Landesprogrammen kommen wir in Eberhardzell auf eine Gesamtinvestition von rund 13 Mio. Euro. Ich weiß, dass die Gemeinden das Geld dringend brauchen, um auch die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Mehr lesen
264.000 Euro Förderung für die Hochschule Biberach durch Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr
Die Hochschule Biberach erhält nach Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr eine Förderung von über 264.000 Euro aus dem Bundeshaushalt. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief begrüßt diese gute Nachricht aus Berlin und überbrachte diese auch dem Büro des Rektors der Hochschule Prof. Dr. André Bleicher.
Mit dem Geld sollen Stellplätze für Elektrofahrräder und E-Roller mit Solaranlage und Lademöglichkeit eingerichtet werden. Zudem will die Hochschule ihre Flotte an Pedelecs und E-Lastenfahrrädern vergrößern, um den Studentinnen und Studenten die Möglichkeit zu geben, sich mit verschiedenen Angeboten vertraut zu machen.
„Ich freue mich sehr, dass wir so eine so innovative Bewerbung aus Biberach hatten und so das Bundesgeld in den Landkreis kommt. Für einen modernen Bildungsstandort, wie es Biberach nicht nur durch die Mehr lesen
Haushaltsabschluss im Bund besser als erwartet
Heute hat das Bundesfinanzministerium die Abrechnung des Bundeshaushalts für das schwierige Jahr 2020 bekannt gegeben. Demnach hat sich der Haushalt besser entwickelt als erwartet. Insgesamt hat der Bund mit 443,4 Milliarden Euro ca. 65 Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. Die Steuereinnahmen entwickelten sich ebenfalls positiver als prognostiziert. So konnte der Bund auf 313 Milliarden Euro Einnahmen zurückgreifen. Erwartet worden waren rund 291 Milliarden Euro. Dem Entsprechend konnte die geplante Neuverschuldung des Bundes stark reduziert werden. Von den eingeplanten 217,8 Milliarden mussten nur 130,5 Milliarden Euro tatsächlich am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Eine Einsparung von über 87 Milliarden Euro. Allerdings sind werden Milliardensummen der November und Dezemberhilfe erst jetzt im neuen Jahr ausbezahlt, die nicht mehr Mehr lesen
CDU-Kreisverband Biberach hilft bei Antragsstellung für Impfung im Kreis Biberach
Der CDU-Kreisvorsitzende und MdB Josef Rief freut sich über die baldige Inbetriebnahme des Impfzentrums in Ummendorf am 22. Januar! Nach und nach können damit alle Bürgerinnen und Bürger das Impfangebot annehmen. Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre und Menschen, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind, können sich zuerst impfen lassen. In Baden-Württemberg muss sich jeder telefonisch oder per E-Mail melden. „Besser wäre das bayerische Modell gewesen, in dem jeder Betagte über 80 Jahre mit einem Terminvorschlag angeschrieben wird. Ich verstehe nicht, dass sich Sozialminister Lucha (Grüne) für einen anderen Weg entschieden hat“, monierte MdB Josef Rief. Eine Umstellung sei noch immer möglich.
„Der Impfbeginn auch im Landkreis Biberach ist der Einstieg zur Eindämmung der Pandemie. Wenn alles organisatorisch gut läuft und die Impfbereitschaft hoch ist, dann werden wir Schritt für Schritt wieder ein „normales“ Leben führen können“, meint Thomas Dörflinger. Die Familien sollten zusammenhelfen, wenn manche ältere Schwierigkeiten bei der Terminvergabe haben, appelliert Raimund Haser MdL.
Der CDU-Kreisverband Biberach bietet für alle CDU Mitglieder und Interessierten über 80 Jahre, die Schwierigkeiten haben, sich einen Impf-Termin über das Internet oder Telefon zu vereinbaren, Unterstützung an. Dieser Service wird ab dem 19.01.2021 angeboten. Unter folgenden Telefonnummern können Sie sich melden, wenn Sie die Unterstützung des CDU-Kreisverbands Biberach benötigen:
07351-4448784 oder 07351-4448782 oder 0171-3614355