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Richtige Nachricht für die Kultur auch im Wahlkreis Biberach – Veranstalter können jetzt Anträge stellen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief macht darauf aufmerksam, dass die Bundesregierung zur Absicherung von Kulturveranstaltungen einen Sonderfonds mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro auflegt.

Trotz positiver Entwicklungen unterliegen kulturelle Veranstaltungen zunächst noch Hygieneauflagen und geringeren Besucherzahlen. Vielen Kulturveranstaltern fehlen inzwischen die Mittel, um sich in dieser Unsicherheit auf eine Zeit der Wiedereröffnung einzustellen und Planungen für zukünftige kulturelle Angebote zu wagen. Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat und der jetzt an den Start geht.

„Das ist der richtige Schritt, um nach langen Zeit der Einschränkungen den Kulturbetrieb wieder aufzunehmen und die Öffnungsschritte abzusichern. Eine großartige Sache. Ich bin unserer Kulturstaatsministerin Monika Grütters Mehr lesen

Josef Rief und sein Landtagskollege Raimund Haser hatten Jugendliche, Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Biberach dazu eingeladen, über ihre Erfahrungen in der Corona-Zeit zu berichten und darüber Auskunft zu geben, was gut lief, was nicht und wo es Verbesserungsbedarf gibt. Mit dabei waren Schülerinnen und Schüler von Klasse 4 bis hin zu frischen Absolventen des Gymnasiums, die ein gutes Bild der Situation in ihren jeweiligen Schulen vermittelten. Die Schüler lobten, dass für den Online-Unterricht genügend Endgeräte vorhanden seien, dass aber die Internetanbindung vielerorts noch zu wünschen übrig lasse. Den Lehrerinnen und Lehrern wurde viel Engagement bescheinigt aber auch oft Nachholbedarf bei der IT-Qualifikation. Josef Rief und Raimund Haser bedankten sich sehr herzlich für die offenen Worte und die direkten Informationen und versprachen, diese in ihre Abgeordnetentätigkeit mit einfließen zu lassen.

Dies haben hochsensible Geräte des Deutschen Herzzentrums festgestellt bei einer Veranstaltung des Aktionsbündnisses „BEHERZT HANDELN“ im Deutschen Bundestag. In Deutschland gibt es über drei Millionen Herzpatienten. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind Todesursache Nr. 1 und höchster Kostenfaktor im Gesundheitssystem. Das Aktionsbündnis ist eine Initiative der Deutschen Herzstiftung und fordert Verbesserungen bei Prävention, Versorgung, Digitalisierung und Patientenorientierung.

Jens Spahn völlig entlastet! Im Haushaltsausschuss und in einer aktuellen Stunde im Bundestag ging es um die Anwürfe der SPD zu Masken, die in die Nationale Reserve Gesundheitsschutz eingelagert wurden. Der Präsident des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte, Prof. Dr. Karl Broich, bestätigte im Ausschuss, dass die betreffenden Masken keine Arbeitsschutzmasken im herkömmlichen Sinne seien, wie etwa in einer Lackiererei, sehr wohl aber als Infektionsschutzmasken geprüft wurden und 100%igen Schutz böten.

Der Bundestag hatte mit großer Mehrheit im Infektionsschutzgesetz dieses Prüfkriterium beschlossen. Daraus jetzt „Schrottmasken“ zu machen im politischen Wettstreit, ist zutiefst unredlich!

Bundesunterstützung für Klimaschutz vor Ort

Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses, das Biberacher Projekt Netzwerk Grün – Quartier Nord-West mit 2,556 Mio. Euro und den Schlosspark in Kißlegg mit 750.000 Euro im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zu fördern.

Rief hatte das neuartige Bundesprogramm zuvorderst mitinitiiert und darauf geachtet, dass auch ländliche Regionen bei der Förderung zum Zuge kommen können. Neben langen Abstimmungen im vergangenen Jahr hatte ein kleiner Kreis von Bundestagsabgeordneten der CDU die Eckpunkte des Programms vereinbart, wie sie dann in die Koalitionsfraktionen eingebracht und vom Bundesinnenministerium umgesetzt wurden. Ursprünglich war das Bundeswirtschaftsministerium beauftragt worden, das Programm durchzuführen. Pandemiebedingt war aber die Bearbeitung und Prüfung der Antragstellung an das Bundesinnenministerium gegangen. Hier hatte Josef Rief dem zuständigen Baustaatssekretär Volkmar Vogel die Anträge von Biberach und Kißlegg persönlich erläutert, was die Vorhaben entscheidend vorangebracht hatte. Bundesinnenminister Seehofer möchte möglichst selber in der Sommerpause das Biberacher Projekt vor Ort anschauen. Sollte dies nicht klappen, wird es einer seiner Staatssekretäre übernehmen. Mehr lesen

Am Montag fand der Spatenstich zur Kita Hauderboschen in Biberach statt. Für ca. 7,7 Mio. Euro wird hier eine 6-gruppige Kindertagesstätte für ein- bis sechsjährige Kinder in altersgemischten Gruppen errichtet. Das Bauvorhaben wird mit 800.000 Euro aus Bundesmitteln aus dem Investitionsprogramm Kitaausbau gefördert und soll 2022 fertig sein.

Bei der Bezirksvertreterversammlung im Naturtheater in Reutlingen hat der CDU-Bezirk seine Nominierungen für die Landesliste zur Bundestagswahl abgehalten. Josef Rief freut sich sehr, dass Melissa Schneider und Florian Nußbaumer für den Kreisverband Biberach auf der Landesliste kandidieren. Die Landesvertreterversammlung am 12. Juni muss die Nominierungen noch bestätigen. Josef Rief freut sich auf den gemeinsamen Wahlkampf!

Die bedeutende Basilika St. Martin in Wiblingen hat endliche 238 Jahre nach ihrer Weihung als Klosterkirche eine Hauptorgel bekommen. Bereits am Pfingstsonntag wurde sie von Weihbischof Dr. Gerhard Schneider eingeweiht. Auf dem Foto: Josef Rief mit Dekan Ulrich Kloos, dem Vorsitzenden des Orgelfördervereins und Kirchengemeinderat Klaus Ungerer.

Im Parlamentarischen Begleitgremium Pandemie standen uns heute wieder Expertinnen und Experten Rede und Antwort zur weiteren Entwicklung der Pandemie. Heute mit dabei Prof. Dr. Christian Drosten von der Berliner Charité.