Bundesunterstützung für Klimaschutz vor Ort
Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses, das Biberacher Projekt Netzwerk Grün – Quartier Nord-West mit 2,556 Mio. Euro und den Schlosspark in Kißlegg mit 750.000 Euro im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zu fördern.
Rief hatte das neuartige Bundesprogramm zuvorderst mitinitiiert und darauf geachtet, dass auch ländliche Regionen bei der Förderung zum Zuge kommen können. Neben langen Abstimmungen im vergangenen Jahr hatte ein kleiner Kreis von Bundestagsabgeordneten der CDU die Eckpunkte des Programms vereinbart, wie sie dann in die Koalitionsfraktionen eingebracht und vom Bundesinnenministerium umgesetzt wurden. Ursprünglich war das Bundeswirtschaftsministerium beauftragt worden, das Programm durchzuführen. Pandemiebedingt war aber die Bearbeitung und Prüfung der Antragstellung an das Bundesinnenministerium gegangen. Hier hatte Josef Rief dem zuständigen Baustaatssekretär Volkmar Vogel die Anträge von Biberach und Kißlegg persönlich erläutert, was die Vorhaben entscheidend vorangebracht hatte. Bundesinnenminister Seehofer möchte möglichst selber in der Sommerpause das Biberacher Projekt vor Ort anschauen. Sollte dies nicht klappen, wird es einer seiner Staatssekretäre übernehmen.
„Ich bin sehr zufrieden, dass wir unser Programm noch vor der Bundestagswahl aufs Gleis setzen konnten. Damit zeigen wir, dass es uns ernst ist mit dem Klimaschutz und dass dies keine leeren Versprechungen sind. Die Neugestaltung von Parks und Grünflächen soll künftig eine noch größere Rolle bei der Verbesserung von Biodiversität und Nachhaltigkeit spielen.
Ich hatte mir mehrmals vor Ort am Gigelberg ein Bild gemacht und Oberbürgermeister Zeidler hatte bei mir sehr für seinen Antrag geworben. Auch in Kißlegg habe ich mir das Vorhaben mit Bürgermeister Krattenmacher angesehen. Umso mehr freue ich mich, dass es jetzt geklappt hat und die Mittel nicht nur zwischen den Großstädten aufgeteilt wurden“, so Josef Rief.
Riefs Ziel ist es, das Programm, das Modellcharakter hat, für die kommenden Jahre zu verstätigen, was angesichts der finanziellen Situation eine Herausforderung bleibt.
Das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ wurde in diesem Jahr erstmalig aufgelegt. In Baden-Württemberg wurden Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt 12 Mio. Euro unterstützt.