Anträge können jetzt gestellt werden
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief weiß, dass die vom Lockdown betroffenen Unternehmen dringend auf diese Nachricht gewartet haben: „Gelder, die der Bundestag bereitgestellt hat, können nun beantragt werden. Bewilligung und Auszahlung erfolgen dann ab März. Davor sind Abschlagzahlungen möglich. Soloselbständige, die nur geringe Betriebskosten haben, können die „Neustarthilfe“ in Form eines einmaligen Zuschusses von maximal 7.500 Euro beantragen.“
Die Neustarthilfe für Soloselbständige beträgt in der Regel 25% des Jahresumsatzes 2019 und wird in voller Höhe nur gezahlt bei einem Umsatzrückgang von 60 % im Zeitraum Januar bis Juni 2021. Sonderregeln gibt es, wenn die Tätigkeit erst 2021 aufgenommen wurde oder nur wochenweise erfolgt.
Die Zahlen der Überbrückungshilfe III im Einzelnen: Für die Zeit November 2020 bis Ende Juni 2021 können Unternehmen pro Fördermonat bis zu 1,5 Mio. Euro erhalten, die Mehr lesen
Heute kamen die guten Nachrichten aus Berlin, dass Eberhardzell 5,9 Mio. Euro und Rot an der Rot 6,3 Mio. Euro aus der Breitbandförderung des Bundes erhält. Josef Rief konnte in den Rathäusern die Nachricht überbringen. Mit dem Eberhardzeller Bürgermeister Guntram Grabherr war Rief ständig in Kontakt zur Bewilligung der Breitbandanträge. Eberhardzell hatte vom Bund bereits im Dezember in einer ersten Tranche 52.500 Euro für den Anschluss der Schule erhalten und im Januar dann noch einmal 539.500 Euro für Gewerbeanschlüsse. Die jetzt rund 5,9 Mio. Euro stammen ebenso wie die 6,3 Mio. Euro für Rot an der Rot aus dem Programmmodul zum Anschluss „Weißer Flecken“, die bisher nur sehr schlecht mit schnellem Internet versorgt sind. Auch Bürgermeisterin Irene Brauchle freute sich, dass die Woche 
Jetzt stehen die Plakatwände zur Landtagswahl. Und wir stehen zu unserer Kampagne und hinter unseren Kandidaten Thomas Dörflinger und Raimund Haser und unserer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann!
Josef Rief freute sich sehr über die Nachrichten aus Berlin in dieser Woche. Gleich drei Gemeinden erhielten Zusagen aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Neben Tannheim, das 1,65 Mio. Euro erhält, gingen Bescheide auch an Dürmentingen über 466.000 Euro und Aitrach über 3,178 Mio. Euro. Die Mittel stammen aus dem Programmteil zur Versorgung „Weißer Flecken“, mit dem besonders unterversorgte Privathaushalte in den ländlichen Räumen ans Breitbandinternet angeschlossen werden sollen. Die Bürgermeister der Gemeinden freuten sich ebenfalls, als Rief die gute Nachricht überbrachte.
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Gemeinsam mit Bürgermeister Jochen Stuber freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief über 186.000 Euro für den Kindergarten Kirchberg. Aufgrund des großen Bedarfs hat der Bundestag zum fünften Mal das Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesstätten aufgelegt. Aus dem Programm 2020-2021 profitiert nun auch die Kinderbetreuung in Riefs Heimatgemeinde von den für Baden-Württemberg vorgesehenen 136,5 Mio. Euro.
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte Bürgermeister Guntram Grabherr informieren, dass Eberhardzell nach der ersten Tranche von 52.500 Euro im vergangenen Dezember jetzt auch die zweite Tranche von genau 539.500 Euro der beantragten Breitbandförderung erhalten wird. Darüber hinaus ist Rief zuversichtlich, dass auch die letzte Tranche von 5,9 Mio. Euro bald bewilligt werden kann. Die jetzt beschiedenen 535.500 Euro stammen aus dem Modul zum Anschluss von Gewerbe aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes.