Pressemitteilung

Über 50.000 Euro für Schule nur erster Schritt für Ausbau in der Gemeinde

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief sprach am Dienstag mit dem Eberhardzeller Bürgermeister Guntram Grabherr über die Zusage des Bundes über eine Breitbandförderung für die Schule der Gemeinde in Höhe von 52.500 Euro. Dies ist die erste Tranche, der für Eberhardzell beantragten Breitbandfördermittel des Bundes.

„Wir sind sehr optimistisch, dass es auch bald Förderbescheide über die für Eberhardzell beantragten 540.000 Euro für Gewerbeanschlüsse sowie die knapp 5,9 Mio. Euro zum Anschluss „Weißer Flecken“ in der großen Landgemeinde geben wird. Auch hier wird das Geld dringend gebraucht, um auch die Teilorte und Einzelgehöfte vernünftig anzuschließen. Bei einer Förderquote von 50% könnten so insgesamt ca. 13 Mio. Euro investiert werden. Verzahnt mit Landesprogrammen ist eine Förderung von bis zu 90% möglich. Darauf haben wir geachtet. Mehr lesen

Josef Rief (CDU) bedankt sich bei Josef Miller für große Leistungen beim wichtigen Projekt für die ganze Region.

Unter dieser schlichten Überschrift gibt es einen lesenswerten, reich bebilderten Buchband, in dem der ehemalige Staatsminister und bayerische Landtagsabgeordnete Josef Miller aus Memmingen das jahrzehntelange Ringen um die Modernisierung der Allgäubahn beschreibt. Ein Projekt, in dem Überzeugungsarbeit, Hartnäckigkeit, Rückschläge, Umwege, aber auch Zähigkeit und Glück sowie Dank wohlgesonnener Entscheidungsträger trotz Preissteigerungen schließlich doch noch zum Erfolg führte. Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Josef Rief bedankte sich bei Josef Miller für seine Leistungen für die Menschen auf der württembergischen Seite, die auf die Allgäubahn angewiesen sind, mit einem Originalspaten des Memminger Spatenstichs vom 23. März 2018 mit dem die Deutsche Bahn verkündete „DB Elektrisch durchs Allgäu!“.

Der durchdachte Zeitplan zur Realisierung der Modernisierung, ebenfalls von Josef Miller gestaltet, in der Reihenfolge, zunächst die Ertüchtigung der Gleise und Gleisanlagen fertig zu stellen, und erst danach die Elektrifizierung wegen der Rentabilität anzustreben, darf im Nachhinein als politisches Meisterstück angesehen werden. Vor allem für das Illertal und für das Württembergische Allgäu bietet der Ausbau ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember viele und schnellere Verbindungen zum Bodensee und Richtung Memmingen/München.

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Über 400 taiwanesische Einwegmasken konnten die Biberacher CDU-Abgeordneten Josef Rief und Thomas Dörflinger der Koordinatorin der Spezialisierten Ambulanten Palliativen Versorgung (SAPV), Heike Heß, in Biberach übergeben. „Wir sind sehr dankbar über diese großzügige Spende aus Taiwan“, freut sich Heß, denn der Bedarf zum Schutz vor Ansteckung sei enorm. Der Dank der Abgeordneten geht an Prof. Shieh, den Repräsentanten von Taiwan in Berlin, der auch bereits im Wahlkreis Biberach zu Gast war. Taiwan ist bei der Bewältigung der Corona-Pandemie besonders erfolgreich. Denn das Land hat aus dem schweren SARS-Ausbruch 2002/2003 gelernt und ist seit Jahren für den Krisenfall bestens vorbereitet unter anderem durch Vorhaltung von medizinischer Schutzausrüstung.

Rief und Dörflinger sind sich einig: „Obwohl wir hier in der Region namhafte Hersteller von hochwertigen Mund-und-Nasenschutz-Masken haben, sind gerade im Bereich der palliativen Versorgung vor allem Einwegmasken eine wichtige Ergänzung zu den Mehrwegmasken.“ Die SAPV in Biberach setzt sich zum Ziel, die Lebensqualität und die Selbstbestimmung schwerstkranker Menschen zu erhalten und ihnen ein menschenwürdiges Leben in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung zu ermöglichen.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch über 220 von insgesamt 600 Mio. Euro des Bundesförderprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur entschieden. In Verhandlungen ist es gelungen, die Mittel wegen der vielen Anträge um 10 Prozent zu erhöhen. Im Landkreis Biberach ist Bad Schussenried mit der Sanierung der Sporthalle unter den ausgewählten Projekten und erhält eine Förderung von 3 Mio. Euro.

Der Biberacher Wahlkreisabgeordnete Josef Rief, der als damals 2015 zuständiger Berichterstatter für das Bundesbauministerium als einer der Väter des Programmes gilt, erklärte dazu:

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, jetzt sofort nach der Sommerpause schon die erste Tranche der 600 Mio. Euro, die wir im Konjunkturpaket für die Sanierung kommunaler Einrichtungen vorgesehen haben, den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte die gute Nachricht übermitteln, dass die Gemeinde Hochdorf 1,065 Mio. Euro und die Gemeinde Steinhausen an der Rottum 4,18 Mio. Euro. Breitbandfördermittel vom Bund erhält. Die Mittel stammen aus dem Programm zur Beseitigung „Weißer Flecken“ in der Breitbandversorgung, wovon gerade der ländliche Raum profitiert.

„Bei Förderquoten von 50 und 60 Prozent können jetzt insgesamt über 10 Mio. Euro in den beiden Gemeinden investiert werden. Wir sind in der Region mit dem Bundesprogramm sehr erfolgreich. Schon mehrere Gemeinden haben bereits Förderbescheide erhalten. Die Bürgermeister sagen mir immer, wie wichtig die Summen sind, um auch die vielen Ortsteile und Weiler anzuschließen, was besonders kostspielig ist. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief hat von der bundeseigenen Förderbank KfW die Aufstellung der Kredite erhalten, die im Rahmen der Corona-Programme in seinem Wahlkreis vergeben wurden. Unternehmen konnten demnach im Wahlkreis Biberach mit fast 78 Mio. Euro unterstützt werden. Der übergroße Anteil von fast 48 Mio. Euro ging an Klein- und Mittelständische Unternehmen. 80 bis 100% des Kreditrisikos hat dabei der Bund übernommen.

„Neben den Soforthilfen, die wir als Bund und Land aufgelegt haben, sind die KfW-Kredite ein wichtiges Instrument, um die Unternehmen durch die Krise zu bekommen. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Gutenzell-Hürbel aus dem Fördermodell zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung 2 Mio. Euro erhält. Rief konnte Bürgermeisterin Monika Wieland die gute Nachricht überbringen, die sich sehr über das Geld aus Berlin freute, da es in der Gemeinde durch die vielen zu versorgenden Weiler und Einzelgehöfte zu höheren Kosten beim Ausbau komme.

„Mit 2 Mio. Euro Fördermitteln vom Bund können jetzt auch in Gutenzell-Hürbel „Weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung geschlossen werden. Insgesamt werden bei einer Förderquote von 60 Prozent 3,4 Mio. Euro in der Gemeinde investiert. Mehr lesen

Biberach. Über die gegenwärtige Situation bei der Polizei in Biberach informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Rief bei Polizeirat Stefan Prießner (Leiter Polizeirevier Biberach) und dem 1. Polizeihauptkommissar Roland Ogger (Leiter Führungsgruppe Polizeirevier Biberach). Zwar sei die Lage in Biberach nicht mit Großstädten zu vergleichen, doch auch hier merke man eine Zunahme an Aggressivität und Respektlosigkeit gegenüber Polizei und Rettungsdiensten.

Der Abgeordnete dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihre anspruchsvolle Arbeit. Obwohl auch bei der Polizeidienststelle in Biberach große personelle Lücken nicht schnell geschlossen werden können, sorge die Präsenz der Polizei vor Ort in der Bevölkerung für ein hohes Maß an Sicherheit.

„Wir müssen alles tun, um den Sicherheitskräften den Rücken zu stärken“, so der Appel des CDU-Abgeordneten nach seinem Besuch.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Josef Rief, Stefan Prießner und Roland Ogger

Josef Rief (CDU): „Durchbruch bei Innovationsförderung in der Landwirtschaft gelungen!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Mehr lesen