Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts erinnert uns daran, dass wir die Vergangenheit niemals vergessen dürfen. Wir stehen für eine Welt ohne Hass und Vorurteile ein! #WeRemember
Besuch bei Ulmer Fleisch
Heute habe ich mit meiner Bundestagskollegin Ronja Kemmer die Firma Ulmer Fleisch besucht und mit Rolf Michelberger und Stephan Lange von der Geschäftsführung sowie Stefan Müller von der Unternehmensgruppe Müller, zu der Ulmer Fleisch gehört, über die Herausforderungen für die Ernährungswirtschaft gesprochen. Immer wieder ein beeindruckender Betrieb.
Eröffnung der neuen Dauerausstellung im Laupheimer Kulturhaus
König der Lüfte im Autohaus Rapp in Schemmerhofen
Kreis-Hallenfußball-Turnier
Schon ein paar Tage her, trotzdem erwähnenswert: Das großartige Kreis-Hallenfußball-Turnier in der BSZ Halle in Biberach. Auf diesem Wege noch einmal Gratulation an den Kreismeister Mietingen zum knappen 1:0 Sieg gegen Biberach!
Internationale Grüne Woche 2024
Auch in diesem Jahr ist die Grüne Woche als Leistungsschau der Branche ein Treffpunkt. Thema Nr. 1 sind natürlich die Herausforderungen für die Landwirtschaft, die Belastungen wie Agrardiesel und die Bauernproteste der vergangenen Wochen.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 19. Januar
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Ampel-Koalition besiegelt bei Bereinigungssitzung Abschaffung der Agrardieselvergünstigung und weitere Einschnitte im Haushalt
Ampel kürzt weiter vor allem im Agraretat, ohne bei eigenen Prestigeprojekten zu sparen
Da die Ampel-Koalition trotz des Karlsruher Urteils zur Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts 2023, das Haushaltsverfahren nicht unterbrechen wollte, tagte der Haushaltsausschuss nun ein zweites Mal, um über den Haushalt 2024 abschließend zu entscheiden.
Der Haushälter der CDU/CSU-Fraktion und Hauptberichterstatter für den Agrarhaushalt des Bundes, Josef Rief, erklärte dazu:
„Bis zur letzten Minute hatten wir gehofft, dass die Ampel noch zur Vernunft kommt und die 440 Mio. Euro Einsparung bei der Agrardieselvergünstigung stoppt. Nun ist klar, die Landwirte werden, wie befürchtet, weiter belastet. Eine solche Summe wäre angesichts der vielen Prestigeprojekte der Ampel, die so gut wie nicht von Kürzungen betroffen sind, leicht zu kompensieren gewesen. Die zuerst geplante und nach den Bauernprotesten zurückgenommene Abschaffung der Kfz-Steuervergünstigung müssen jetzt die Fischer mit Einsparungen bei den Wind-auf-See-Versteigerungserlösen kompensieren. Hier sollten Mehr lesen
Debatte Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz
Bei seiner Rede zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz hat Josef Rief noch einmal auf die Belastungen für die Landwirte hingewiesen. Es kommt aktuell nicht nur zur Kürzung beim Agrardiesel. Diese müssen zurückgenommen werden! Es werden auch die Einnahmen aus den Wind-auf-See Versteigerungen um 536 Millionen und damit um ganze 80 Prozent gekürzt. Mit dem Geld sollten die Fischer unterstützt werden und neue Perspektiven geschaffen werden. Die Union werde keinen Maßnahmen zustimmen, bei denen die Bauern wie jetzt im Haushalt 2024 die Rücknahme der Kürzungen durch eine Einsparung bei den Fischern indirekt selbst bezahlen. Die neuerlichen Kürzungen kommen zu den Belastungen der letzten 2 Jahre hinzu: Die Kürzung bei der Berufsgenossenschaft für Landwirte, das Kürzen der Bauernmilliarde für CO2-mindernde Maschinen, nicht fortgeführte Gewinnglättung, Verringerung der Umsatzsteuerpauschale und nationale einseitige Erhöhung der LKW-Maut und die die Erhöhung der CO2-Abgabe. Durch die Absenkung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz ist der ländliche Raum wieder der Verlierer.
TOP-Kurs Teilnehmerin zu Besuch
Heute hat mich Sophia Schäfer aus Hessen besucht. Sie hat Agrarwissenschaften studiert und absolviert gerade den Top-Kurs der Andreas-Hermes-Akademie für Landwirtschaft, den ich selbst einmal abgeschlossen habe.