In dieser Woche werden im Bundestag abschließend die Haushaltspläne der Ministerien debattiert und der Gesamthaushalt für 2019 beschlossen. Josef Rief sprach als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Einzelplan des Bundesgesundheitsministeriums. Er unterstrich die klare Ausrichtung des Haushalts auf Stabilität und Weiterentwicklung. Rief betonte die Initiative der Koalition für die Aufwertung der Pflegeberufe und die Förderung der Einführung von Studiengängen für Landärzte. Die Stärkung von Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum sei ein wichtiger Baustein für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Gesundheitspolitik sei eben auch Struktur- und Wirtschaftspolitik. Rief lobte die weitere Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation auch gerade mit der Ebola-Soforthilfe in Höhe von 5 Millionen Euro, die der Haushaltsauschuss bewilligt hatte. Er bedankte sich bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, die täglich rund um die Uhr eine hervorragende Arbeit machten.
Allgemein
Politische Informationsfahrt nach Berlin
Zu einer politischen Informationsfahrt besuchte eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis Biberach die Bundeshauptstadt. Neben besuchen im Bundeskanzleramt, Bundeswirtschaftsministerium und der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, stand auch ein Besuch bei Josef Rief im Bundestag auf dem Programm.
Kirchenchor Dettingen im Bundestag
Heute besuchte der Dettinger Kirchenchor Josef Rief im Bundestag. Rief freute sich sehr, Besucher aus der Nachbargemeinde seines Heimatortes Kirchberg in Berlin zu empfangen. Nach einer Diskussion über Themen der Tagespolitik zeigte Rief den Sängerinnen und Sängern die Gebäude des Bundestages.
Haushaltsausschuss beschließt Bundeshaushalt 2018 – Josef Rief MdB: „Starkes Signal für Stabilität und Weiterentwicklung“
Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief informiert nach der bis in den frühen Morgen dauernden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss des Bundestages über die Ergebnisse: „Ich freue mich, dass es der Koalition im Haushaltsausschuss gelungen ist, viele wichtige Verbesserungen in den Haushaltsentwurf des Finanzministers hinein zu verhandeln. Wir geben aus meinem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitshaushaltes etwa 5 Millionen Euro Soforthilfe für den Ebola-Ausbruch im Kongo und zeigen damit unsere Verantwortung für die Internationale Gesundheit. Die Investitionen in denkmalgeschützte Kulturobjekte haben wir erhöht. Die Mittel für die Ehrenamtsvergütung beim THW erhöhen wir um ein Drittel. Damit setzten wir ein Zeichen der Wertschätzung für den Dienst der Freiwilligen. Auch beim Baukindergeld sind die Mittel jetzt in den Haushaltsplan eingestellt, ohne Wohnflächenbegrenzung“. Mehr lesen
Feuerwehr Sießen i.W. in Berlin
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr aus Sießen im Wald (Schwendi) besuchten Josef Rief in dieser Woche im Bundestag. In der Diskussion mit den Besuchern wurde über aktuelle Themen wie Flüchtlinge, die Entwicklung des Gesundheitssystems sowie die Herausforderungen bei der Bundeswehr gesprochen.
Kinder- und Heimatfest in Laupheim
Auch in diesem Jahr war es wieder ein sehr schönes Kinder- und Heimatfest in Laupheim. Josef Rief besuchte die Empfänge im Rathaus und im Kulturhaus sowie die großen Festumzüge.
Eröffnung Burghotel Dürmentingen
In Dürmetingen eröffnete die Familie Diesch ihr neues Burghotel neben dem bereits bekannten Erlebnisrestaurant, in dem man Rittermalzeiten einnehmen kann. Josef Rief sprach vom Balkon des neuen Burghotels ein Grußwort und beglückwünschte alle Mitwirkenden zu ihrer Leistung.
Planungsbeginn für wichtige Verkehrsprojekte enttäuscht Josef Rief: Gründung einer Planungsgesellschaft könnte helfen
Biberach „Einzig die Planung der B312 Ortsumfahrung Ringschnait-Ochsenhausen-Erlenmoos läuft, was als gutes Zeichen zu werten ist!“ So reagiert Josef Rief, CDU, auf den Zeitplan von Verkehrsminister Winfried Hermann für Verkehrsprojekte in der Region.
Der Planungsbeginn für die Ortsumfahrung Riedlingen soll erst 2025 erfolgen – „Viel zu spät“, so der Bundestagsabgeordnete. Auch für Warthausen, wo auf absehbare Zeit gar nicht mit der Planung begonnen wird, sei „dringend eine schnellere Lösung erforderlich“. Rief bringt die Idee ins Spiel, eine eigene Planungsgesellschaft zu gründen, um die Planung aufzunehmen.
Jagd, Natur und Landwirtschaft – Besuch des Präsidenten des Deutschen Jagdverbandes
Der Präsident des Deutschen Jagdverbandes, Hartwig Fischer, besuchte auf Einladung des CDU-Kreisvorsitzenden Josef Rief und des CDU-Agrarausschuss-Vorsitzenden Anton Schniertshauer zunächst unter fachkundiger Leitung von Erich Schöllhorn, Hegegemeinschaft Niederwild, ein Revier in Ringschnait. Anschließend ging es zum Schießstand der Kreisjägervereinigung Biberach in Laupheim. Am Abend waren die Teilnehmer zu Gast bei Philip Graf Reuttner. Dort wurden nach stimmungsvoller Musik der Jagdhornbläser vor der schönen Kulisse des Schlosses Achstetten das Zusammenspiel von Jagd, Natur und Landwirtschaft thematisiert ebenso wie der Wolf und die Afrikanische Schweinepest.
Verabschiedung der Stipendiaten
116 Stipendiaten aus 42 Ländern, Teilnehmer des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages, verabschiedeten sich mit Tanz, Musik und Theater von den Abgeordneten. Nach der Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, der zugleich auch Schirmherr des Programms ist, wurden die so genannten Ländertische eröffnet, darunter auch der tschechische mit leckeren Spezialitäten wie Gebäck aus Böhmen und Pilsener Bier. Josef Rief hatte als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-tschechischen Parlamentariergruppe die Tschechin Vendula Sipkova drei Monate zu Gast in seinem Büro.