Allgemein

Josef Rief konnte in dieser Woche Vertreter des Lazarus-von-Schwendi-Städtebundes im Bundestag begrüßen. Der scheidende Präsident des Städtebundes, Roger Schmitt aus Kientzheim im Elsass, wurde von Rief für seine 30jährige Tätigkeit für die Völkerverständigung und den Einsatz für die Europäische Idee mit einer Medaille geehrt. Im Beisein des Bürgermeisters von Schwendi, Günther Karremann, dankte der neue Präsident des Städtebundes, Gerhard Maurer, seinem Vorgänger Roger Schmitt für seine langjährige Arbeit sowie Josef Rief für die Einladung in den Bundestag. Der Schwendi-Städtebund wurde 1986 in Kientzheim in Frankreich gegründet und verbindet heute insgesamt 17 Städte und Gemeinden in Deutschland, Frankreich und Belgien.

Zum Hauptstadtkongress Pflege und Gesundheit waren Studentinnen und Studenten der Gesundheitsökonomie
der Hochschule Ravensburg – Weingarten in dieser Woche in Berlin. Begleitend besuchte die Gruppe mit ihrem Professor, Dr. Axel Olaf Kern, auch Josef Rief im
Bundestag. Rief freute sich sehr, auch Teilnehmer aus seinem Wahlkreis begrüßen zu können. Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Rief von den Haushaltsberatungen, die gerade im Haushaltsausschuss stattfanden. Der Gesundheitshaushalt, für den Josef Rief für seine Fraktion verantwortlich ist, war am vergangenen Mittwoch verhandelt worden.

Bereits am vergangenen Freitag feierte die Schule St. Franziskus in Ingerkingen Richtfest bei ihrem Schulneubau. Die Schule für Kinder und Jugendliche mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen benötigt wegen Platzmangels und für eine zeitgemäße Ausstattung ein neues Gebäude. Josef Rief hilft als Schulbaupate mit, Spenden für das Gebäude zu sammeln, damit der Weiterbau ebenso zügig voran geht wie schon der Rohbau.

Josef Rief besuchte den diesjährigen Innovationstag der AiF (Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen), die Fördermittel des Bundeswirtschaftsministeriums für innovative Projekte bereitstellt. In diesem Jahr mit dabei: die Firma Stegmaier aus Schemmerberg, welche mit der Savuna GmbH aus Augsburg und der Hochschule Anhalt FB Architektur aus Dessau einen speziellen Fassaderahmen entwickelt hat und die Gebrüder Hupfauf der Schreinerei Hupfauf aus Hettingen, die ihren Theromdübel für Befestigungen von Teilen in und an einer wärmegedämmten Wand zeigen. Betreut werden die Unternehmen von Florian Steidele aus Mietingen, der Unternehmen bei der Innovationsförderung berät.

Die unionsgeführte Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages auf den Weg gebracht. Die Kindergelderhöhung von zunächst 10 Euro pro Monat soll nächstes Jahr in Kraft treten. Die Bundesregierung entlastet Familien 2019 um 4 Milliarden Euro und ab 2020 um knapp 10 Milliarden. Zudem hat die Kinderkommission des Bundestages ihre Arbeit begonnen. Im Beisein der Bundesfamilienministerin konstituierte sich die Kommission, die sich um die Wahrung der Belange der Kinder im Parlament kümmert. Die Unionsabgeordnete Bettina Wiesmann steht der Kinderkommission zunächst vor.

Bereits Ende Mai gratulierte Josef Rief der Ortsgruppe Bad Schussenried des Schwäbischen Albvereins zu ihrem 125jährigen Jubiläum. Der Schwäbische Albverein ist einer der größten Wandervereinigungen der Welt und pflegt mit seinen 550 Ortsgruppen ca. 23.000 km Wanderwege zwischen Main und Bodensee.

Heute feierte die Deutsche Welle im Bundestag mit einem Festakt ihr 65jähriges Bestehen. Im Paul-Löbe-Haus, in dem auch Josef Rief sein Berliner Büro hat, sprach als Festrednerin Bundeskanzlerin Angela Merkel über die bedeutende Arbeit, die der deutsche Auslandssender für das Ansehen unseres Landes leistet.

Zu einer zweitägigen Klausur trafen sich die Familienpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, darunter Josef Rief, in Bayreuth. Im Vordergrund stand der Austausch zwischen Politik und Praxis.Um Wahlfreiheit für Familien zu verbessern, plant Bayern als Ersatz für das Betreuungsgeld künftig jedem Kind im 2. und 3. Lebensjahr 250 bzw. 300 Euro zu zahlen. Dies ergab der Austausch mit der Staatsministerin beim Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, MdL Kerstin Schreyer, und der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für das Ehrenamt, MdL Gudrun Brendel-Fischer.Im Zentrum Bayern Familie und Soziales wurde mit Vertretern des Deutschen Kinderschutzbundes, des Bayerischen Landesjugendamtes sowie der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe gesprochen. Themen waren Familienerholung und Familienpflege sowie die Stärkung niedrigschwelliger Unterstützung von Familien.

In dieser eigentlich sitzungsfreien Woche ist Josef Rief zu Haushaltsberatungen einige Tage in Berlin. Umso schöner, dass die Familien Widmer und Ruf aus dem Wahlkreis zu Besuch kamen.