Pressemitteilung

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch über 220 von insgesamt 600 Mio. Euro des Bundesförderprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur entschieden. In Verhandlungen ist es gelungen, die Mittel wegen der vielen Anträge um 10 Prozent zu erhöhen. Im Landkreis Biberach ist Bad Schussenried mit der Sanierung der Sporthalle unter den ausgewählten Projekten und erhält eine Förderung von 3 Mio. Euro.

Der Biberacher Wahlkreisabgeordnete Josef Rief, der als damals 2015 zuständiger Berichterstatter für das Bundesbauministerium als einer der Väter des Programmes gilt, erklärte dazu:

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, jetzt sofort nach der Sommerpause schon die erste Tranche der 600 Mio. Euro, die wir im Konjunkturpaket für die Sanierung kommunaler Einrichtungen vorgesehen haben, den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte die gute Nachricht übermitteln, dass die Gemeinde Hochdorf 1,065 Mio. Euro und die Gemeinde Steinhausen an der Rottum 4,18 Mio. Euro. Breitbandfördermittel vom Bund erhält. Die Mittel stammen aus dem Programm zur Beseitigung „Weißer Flecken“ in der Breitbandversorgung, wovon gerade der ländliche Raum profitiert.

„Bei Förderquoten von 50 und 60 Prozent können jetzt insgesamt über 10 Mio. Euro in den beiden Gemeinden investiert werden. Wir sind in der Region mit dem Bundesprogramm sehr erfolgreich. Schon mehrere Gemeinden haben bereits Förderbescheide erhalten. Die Bürgermeister sagen mir immer, wie wichtig die Summen sind, um auch die vielen Ortsteile und Weiler anzuschließen, was besonders kostspielig ist. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief hat von der bundeseigenen Förderbank KfW die Aufstellung der Kredite erhalten, die im Rahmen der Corona-Programme in seinem Wahlkreis vergeben wurden. Unternehmen konnten demnach im Wahlkreis Biberach mit fast 78 Mio. Euro unterstützt werden. Der übergroße Anteil von fast 48 Mio. Euro ging an Klein- und Mittelständische Unternehmen. 80 bis 100% des Kreditrisikos hat dabei der Bund übernommen.

„Neben den Soforthilfen, die wir als Bund und Land aufgelegt haben, sind die KfW-Kredite ein wichtiges Instrument, um die Unternehmen durch die Krise zu bekommen. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Gutenzell-Hürbel aus dem Fördermodell zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung 2 Mio. Euro erhält. Rief konnte Bürgermeisterin Monika Wieland die gute Nachricht überbringen, die sich sehr über das Geld aus Berlin freute, da es in der Gemeinde durch die vielen zu versorgenden Weiler und Einzelgehöfte zu höheren Kosten beim Ausbau komme.

„Mit 2 Mio. Euro Fördermitteln vom Bund können jetzt auch in Gutenzell-Hürbel „Weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung geschlossen werden. Insgesamt werden bei einer Förderquote von 60 Prozent 3,4 Mio. Euro in der Gemeinde investiert. Mehr lesen

Biberach. Über die gegenwärtige Situation bei der Polizei in Biberach informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Rief bei Polizeirat Stefan Prießner (Leiter Polizeirevier Biberach) und dem 1. Polizeihauptkommissar Roland Ogger (Leiter Führungsgruppe Polizeirevier Biberach). Zwar sei die Lage in Biberach nicht mit Großstädten zu vergleichen, doch auch hier merke man eine Zunahme an Aggressivität und Respektlosigkeit gegenüber Polizei und Rettungsdiensten.

Der Abgeordnete dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihre anspruchsvolle Arbeit. Obwohl auch bei der Polizeidienststelle in Biberach große personelle Lücken nicht schnell geschlossen werden können, sorge die Präsenz der Polizei vor Ort in der Bevölkerung für ein hohes Maß an Sicherheit.

„Wir müssen alles tun, um den Sicherheitskräften den Rücken zu stärken“, so der Appel des CDU-Abgeordneten nach seinem Besuch.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Josef Rief, Stefan Prießner und Roland Ogger

Josef Rief (CDU): „Durchbruch bei Innovationsförderung in der Landwirtschaft gelungen!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Mehr lesen

Josef Rief (CDU) ruft alle zur Installation der App auf dem Smartphone auf

Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft alle auf, sich die neue Corona-Warn-App aufs Smartphone herunterzuladen. „Bitte werben Sie dafür in Ihren Familien, bei Bekannten, am Arbeitsplatz und in den Vereinen“, so der eindringliche Appell des Abgeordneten.

„Es ist sehr gut, dass es der Bundesregierung gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut, der Telekom und SAP gelungen ist, eine so leistungsfähige App zu entwickeln. Sie ist ein wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus, das noch immer unter uns ist. Durch die App können wir schneller und gezielter reagieren, wenn es zu einer zweiten Welle kommen sollte oder sich lokale Ausbrüche zeigen. Die Nachverfolgung im Infektionsfall wird so für die Gesundheitsämter leichter. Mir ist wichtig, allen klar zu machen, dass die App nur ein Erfolg sein kann, wenn ein großer Teil der Bevölkerung an diesem Warnsystem teilnimmt. Natürlich bleibt alles freiwillig und es wurden alle Datenschutzbestimmungen beachtet“, so Josef Rief am Dienstag. „Die Corona-App ist kein Wundermittel gegen Covid-19, aber sie ist ein kleiner Beitrag von jedem und jeder, die Pandemie einzudämmen und die Gesundheit von sich und anderen zu schützen.“

Die Corona-Warn-App ist im App-Store von Apple und im Play-Store von Google verfügbar. Nähere Informationen und direkte Links zum Download finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen aus dem Betreibermodell Gewerbe 1 Mio. Euro erhält. Die Förderquote beträgt 50 %.
„Mit einer Million Euro Fördermitteln kann man jetzt richtig durchstarten. Auch Bürgermeister Denzel hat sich sehr über die Nachricht gefreut. Gerade die jetzige Zeit zeigt uns besonders, dass wir ohne schnelle Internetverbindungen nicht mehr leben und arbeiten können. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief bedankte sich heute für die Spende Taiwans an die vom Coronavirus betroffenen europäischen Staaten. Insgesamt 7 Millionen Schutzmasken gehen unter anderem an Italien, Spanien und Deutschland. Josef Rief, der seit Jahren enge Beziehungen zum Inselstaat unterhält, sagte dazu am Mittwoch: „Ich bedanke mich sehr herzlich für diese bedeutende Spende. Der Markt mit Schutzmasken ist fast leergefegt, so dass wir die Masken aus Taiwan dringend gebrauchen können. Ich habe die Menschen aus Taiwan immer als sehr hilfsbereit kennengelernt und sehe jetzt, dass man in der Not auf wahre Freunde bauen kann. Dafür möchte ich auch gerade dem Botschafter Taiwans in Deutschland, Herrn Prof. Jhy-Wey Shieh, danken, mit dem ich erst vor wenigen Wochen über die erfolgreiche Bekämpfung der Epidemie in seinem Land sprechen konnte und der 2018 auf meine Einladung den Landkreis Biberach besucht hatte und unsere Region daher gut kennt.“
Josef Rief engagiert sich im Vorstand der deutschen Sektion der Weltliga für Freiheit und Demokratie, die einmal von Taiwan ausgehend gegründet wurde, um für Freiheit und Demokratie in der Welt einzutreten. Des Weiteren nimmt er häufig an Treffen verschiedener parlamentarischer Freundeskreise teil, die mit Taiwan und seiner Hauptstadt Taipeh verbunden sind.

Foto: Josef Rief mit Prof. Jhy-Wey Shieh, bei dessen Wahlkreisbesuch Ende Oktober 2018

Josef Rief freut sich über starkes Engagement in seinem Wahlkreis bei Energieeffizienz, altersgerechtem Umbau und Einbruchschutz

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die aktuellen Zahlen der bundeseigenen Förderbank KfW für 2019. So wurden im vergangenen Jahr 2.393 Projekte mit insgesamt 144,5 Millionen Euro im Landkreis Biberach gefördert, wobei mittelständischen Unternehmen profitierten, die übergroße Mehrzahl der Mittel aber an 2.280 private Haushalte ging. Dabei handelt es sich wohl um Zuschüsse als auch um vergünstigte Kredite.
„Es ist schön, wie unsere Förderpolitik im Kreis Biberach ankommt und Früchte trägt. Ich freue mich besonders, dass wir gerade bei privat genutzten Wohnungen und Häusern für insgesamt 2.757 Wohneinheiten mehr für Energieeinsparung, altersgerechtes Umbauen und den so wichtigen Einbruchschutz tun können.

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