In der Debatte um den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief als zuständigem Haushälter seiner Fraktion, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums in 2020 unter dem Eindruck von Corona fast verdreifacht hat und das auch der kommende Haushaltsplan Corona-Mehrausgaben vorsieht. Ihm sei dabei aber wichtig, dass auch Programme wie das Landärzteprogramm weitergeführt werden, dass dazu beiträgt die ärztliche Versorgung der Zukunft sicher zu stellen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich für die Hilfe in der Pandemie und wies darauf hin, dass bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und der Bezahlung noch Baustellen für die Politik offen seinen. Ebenso forderte er auf, jetzt bei den Vorsichtsmaßnahmen durchzuhalten und erinnerte an die Warnung der Bundeskanzlerin, die erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Der Gesundheitshaushalt sinkt 2021 auf rund 24,3 Mrd. Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 41 % im Vergleich zum Pandemie-Haushalt 2020. Auch 2021 werden pandemiebedingte Mehrausgaben finanziert, so gehen etwa 5 Mrd. Euro an die Krankenkassen, unter anderem für Coronatests, und 3 Mrd. Euro an die Krankenhäuser.
Allgemein
Keine Verzögerung bei Ausschreibung CH-53 Hubschrauber
Josef Rief spricht mit Bundesverteidigungsministerin AKK über Transporthubschrauber für Laupheim
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief sprach am Mittwoch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Unterbrechung des Ausschreibungsverfahrens für die neuen Transporthubschrauber CH-53, die die in die Jahre gekommenen alten Modelle auch am Standort Laupheim einmal ersetzen sollen.
„Das Bundesverteidigungsministerium hat festgestellt, dass die im bisherigen Vergabeverfahren abgegebenen Angebote unwirtschaftlich sind und den geplanten Haushaltsrahmen sprengen würden. Ich war mir mit Ministerin Kramp-Karrenbauer einig, dass es gerade auch für einen Standort wie Mehr lesen
Seniorenunion Kreis Biberach trifft sich in Berkheim
Bereits in der vergangenen Woche besuchte Josef Rief den Kreisverband der Seniorenunion Biberach bei seiner Mitgliederversammlung im Berkheimer Gasthof Krone, bei der auch der neue Kreisvorstand gewählt wurde. Mit dabei: die Bezirksvorsitzende der SU Württemberg-Hohenzollern Elisabeth Jeggle.
Fromm Reisen Biberach
Mit Sonja Eitel, der Inhaberin von Fromm-Reisen in Biberach, sprach Josef Rief über die schwierige Situation in der der Reisebranche, die von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen wurde. Wir versuchen die Unternehmen und Selbstständigen über die bisherigen Corona-Hilfen hinaus mit einer Überbrückungshilfe zu unterstützen, die wir jetzt noch einmal verlängert und vereinfacht haben. Die Begrenzung auf 15.000 Euro für Unternehmen bis 10 Beschäftigten wurde gestrichen und die Fördersätze wurden angehoben.
Neues Dorfgemeinschaftshaus für Rißegg
Nach einem Architekturwettbewerb entsteht jetzt das Dorfgemeinschaftshaus in Rißegg (Biberach). Mit Ortsvorsteher Tom Abele besichtigte Josef Rief die Baustelle und informierte sich über den Baufortschritt. Das Gebäude soll von den örtlichen Vereinen genutzt werden, die sich in der Planungsphase intensiv mit eingebracht hatten. Das moderne Dorfgemeinschaftshaus soll die neue Ortsmitte bilden.
Besuch in Ertingen
Bei seinem Besuch in Ertingen sprach Josef Rief mit Bürgermeister Jürgen Köhler (2.v.r), seinem ersten Stellvertreter Ulrich Ocker (2.v.l.) und seinem 2. Stellvertreter Max Miller (l.) über die Herausforderungen für die Gemeinde in der Corona-Pandemie sowie Fördermöglichkeiten für die Kommunen vom Bund, die von der Berliner Regierungskoalition beschlossen wurden.
Einweihungsfeier Ersatzneubau des Bildungszentrums Holzbau & Ausbau
In Biberach wurde in dieser Woche der Ersatzneubau des Bildungszentrums für Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung von Fachkräften des Zimmererhandwerks und des Holzbaus eingeweiht. Das ökologisch und technisch innovative Projekt wurde mit Bundes- und Landesmitteln gefördert und in nur 15 Monaten Bauzeit in Holzbauweise fertiggestellt.
Auf dem Foto mit Gerd Renz (Präsident – HOLZBAU BADEN-WÜRTTEMBERG) (l.) und Thomas Schäfer (Hauptgeschäftsführer – Verband des Zimmerer- und Holzbaugewerbes Baden-Württemberg) (M.).
Besuch in Kanzach
Bei seinem Besuch in Kanzach sprach Josef Rief mit Bürgermeister Klaus-Schultheiß über die Herausforderungen für die Gemeinde in der aktuellen Pandemiesituation und in der Zukunft.
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Corona-Hilfen auch Unterstützung für Kommunen auf den Weg gebracht etwa beim Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen und der Übernahme von Kosten für wohnen und heizen bei ALGII-Empfängern.
Kirchdorf an der Iller erhält 3,68 Mio. Euro für Breitbandausbau
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte in Kirchdorf die gute Nachricht überbringen, dass die Gemeinde vom Bund 3,68 Mio. Euro für den Breitbandausbau erhält. Aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung „Weißer Flecken“ können viele Projekte in Städten und Gemeinden im Kreis Biberach gefördert werden, so auch in Kirchdorf, das bei einer Förderquote von 50 Prozent jetzt über 7,3 Mio. Euro investieren kann.
„Nicht zuletzt durch Corona wissen wir, wie wichtig eine gute Breitbandversorgung ist. Auf allen Ebenen ziehen wir an einem Strang, um den Breitbandausbau weiter voranzubringen. Die Bürgermeister sagen mir immer, wie wichtig die Zuschüsse aus Berlin sind, um auch die vielen Ortsteile Mehr lesen
Josef Rief für Bundestagswahl 2021 nominiert
In Mittelbiberach wurde Josef Rief von den anwesenden CDU-Mitgliedern des Wahlkreises Biberach erneut zum Kandidaten der CDU für die Bundestagswahl nominiert, die im September 2021 stattfinden soll. Der CDU-Bezirksvorsitzenden und Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiss leitete die Sitzung, in der Rief über 98 Prozent der Stimmen erhielt und so gestärkt in den kommenden Wahlkampf gehen kann. Josef Rief bedankte sich für das große Vertrauen und das ausgezeichnete Ergebnis. (Fotos: Oliver Hoffmann)