Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Autor: admin
Haushaltsausschuss beschließt Bundeshaushalt 2018 – Josef Rief MdB: „Starkes Signal für Stabilität und Weiterentwicklung“
Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief informiert nach der bis in den frühen Morgen dauernden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss des Bundestages über die Ergebnisse: „Ich freue mich, dass es der Koalition im Haushaltsausschuss gelungen ist, viele wichtige Verbesserungen in den Haushaltsentwurf des Finanzministers hinein zu verhandeln. Wir geben aus meinem Zuständigkeitsbereich des Gesundheitshaushaltes etwa 5 Millionen Euro Soforthilfe für den Ebola-Ausbruch im Kongo und zeigen damit unsere Verantwortung für die Internationale Gesundheit. Die Investitionen in denkmalgeschützte Kulturobjekte haben wir erhöht. Die Mittel für die Ehrenamtsvergütung beim THW erhöhen wir um ein Drittel. Damit setzten wir ein Zeichen der Wertschätzung für den Dienst der Freiwilligen. Auch beim Baukindergeld sind die Mittel jetzt in den Haushaltsplan eingestellt, ohne Wohnflächenbegrenzung“. Mehr lesen
Feuerwehr Sießen i.W. in Berlin
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr aus Sießen im Wald (Schwendi) besuchten Josef Rief in dieser Woche im Bundestag. In der Diskussion mit den Besuchern wurde über aktuelle Themen wie Flüchtlinge, die Entwicklung des Gesundheitssystems sowie die Herausforderungen bei der Bundeswehr gesprochen.
Kinder- und Heimatfest in Laupheim
Auch in diesem Jahr war es wieder ein sehr schönes Kinder- und Heimatfest in Laupheim. Josef Rief besuchte die Empfänge im Rathaus und im Kulturhaus sowie die großen Festumzüge.
Eröffnung Burghotel Dürmentingen
In Dürmetingen eröffnete die Familie Diesch ihr neues Burghotel neben dem bereits bekannten Erlebnisrestaurant, in dem man Rittermalzeiten einnehmen kann. Josef Rief sprach vom Balkon des neuen Burghotels ein Grußwort und beglückwünschte alle Mitwirkenden zu ihrer Leistung.
Planungsbeginn für wichtige Verkehrsprojekte enttäuscht Josef Rief: Gründung einer Planungsgesellschaft könnte helfen
Biberach „Einzig die Planung der B312 Ortsumfahrung Ringschnait-Ochsenhausen-Erlenmoos läuft, was als gutes Zeichen zu werten ist!“ So reagiert Josef Rief, CDU, auf den Zeitplan von Verkehrsminister Winfried Hermann für Verkehrsprojekte in der Region.
Der Planungsbeginn für die Ortsumfahrung Riedlingen soll erst 2025 erfolgen – „Viel zu spät“, so der Bundestagsabgeordnete. Auch für Warthausen, wo auf absehbare Zeit gar nicht mit der Planung begonnen wird, sei „dringend eine schnellere Lösung erforderlich“. Rief bringt die Idee ins Spiel, eine eigene Planungsgesellschaft zu gründen, um die Planung aufzunehmen.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 15. Juni
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Lazarus-von-Schwendi-Städtebund im Bundestag
Josef Rief konnte in dieser Woche Vertreter des Lazarus-von-Schwendi-Städtebundes im Bundestag begrüßen. Der scheidende Präsident des Städtebundes, Roger Schmitt aus Kientzheim im Elsass, wurde von Rief für seine 30jährige Tätigkeit für die Völkerverständigung und den Einsatz für die Europäische Idee mit einer Medaille geehrt. Im Beisein des Bürgermeisters von Schwendi, Günther Karremann, dankte der neue Präsident des Städtebundes, Gerhard Maurer, seinem Vorgänger Roger Schmitt für seine langjährige Arbeit sowie Josef Rief für die Einladung in den Bundestag. Der Schwendi-Städtebund wurde 1986 in Kientzheim in Frankreich gegründet und verbindet heute insgesamt 17 Städte und Gemeinden in Deutschland, Frankreich und Belgien.
Gesundheitsökonomen aus Weingarten in Berlin
Zum Hauptstadtkongress Pflege und Gesundheit waren Studentinnen und Studenten der Gesundheitsökonomie
der Hochschule Ravensburg – Weingarten in dieser Woche in Berlin. Begleitend besuchte die Gruppe mit ihrem Professor, Dr. Axel Olaf Kern, auch Josef Rief im
Bundestag. Rief freute sich sehr, auch Teilnehmer aus seinem Wahlkreis begrüßen zu können. Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Rief von den Haushaltsberatungen, die gerade im Haushaltsausschuss stattfanden. Der Gesundheitshaushalt, für den Josef Rief für seine Fraktion verantwortlich ist, war am vergangenen Mittwoch verhandelt worden.
Richtfest in Ingerkingen
Bereits am vergangenen Freitag feierte die Schule St. Franziskus in Ingerkingen Richtfest bei ihrem Schulneubau. Die Schule für Kinder und Jugendliche mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen benötigt wegen Platzmangels und für eine zeitgemäße Ausstattung ein neues Gebäude. Josef Rief hilft als Schulbaupate mit, Spenden für das Gebäude zu sammeln, damit der Weiterbau ebenso zügig voran geht wie schon der Rohbau.