Josef Rief MdB

An jedem dritten Sonntag im September findet der traditionelle Wendilinusritt von Gutenzell nach Niederzell statt. Auch in diesem Jahr wieder eine beeindruckende Prozession.

Am Wochenende traf sich die CDU Riedlingen zu ihrem traditionellen Sommerfest am Flughafen.

„Er ist der geeignetste Bewerber von CDU und CSU“
Biberach/Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief begrüßt die heutige Einigung auf Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten der Unionsparteien für die kommende Bundestagswahl.
„Mir war ohnehin klar, dass es auf Merz hinausläuft. Er ist der geeignetste Bewerber der CDU/CSU. Nur mit Geschlossenheit kann man Erfolg haben. Dass wir das können, haben wir heute wieder gezeigt. Dass Streitereien nichts bringen, haben wir bei der letzten Bundestagswahl gesehen und sehen es täglich bei den Ampelparteien in Berlin“, so Josef Rief.

Wunderschönes Festwochenende zu 90 Jahre Musikverein Baltringen.

Mit dem Bezirksvorstand der CDU Württemberg-Hohenzollern haben wir uns in Wangen auf der wunderschönen Landesgartenschau getroffen. Wir konnten unter anderem auch sehen, wie die Fördermittel für das ERBA-Areal, der alten Baumwollspinnerei, die wir vom Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ nach Wangen gegeben haben, wirken.

In Wien nahm Josef Rief an der Netzwerkkonferenz „Nie wieder“ gegen Antisemitismus im Österreichischen Parlament teil. Auf dem Foto mit dem Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka sowie mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster und seiner Bundestagskollegin Marlene Schönberger.

In seiner Haushaltsrede kritisierte Josef Rief den Entwurf des Agraretats für 2025. Zum wiederholten Male und trotz der Bauernproteste handelt es sich auch im kommenden Jahr um einen Sparhaushalt. Neben 68 Mio. Euro Kürzungen gegenüber dem Vorjahr stehen durch Umschichtungen insgesamt über 120 Mio. Euro weniger für die Landwirtschaft zur Verfügung. Über allem droht eine Globale Minderausgabe, also eine Einsparauflage über alle Titel und Programme des gesamten Agraretats in Höhe von 151 Mio. Euro. Dieses Geld muss zusätzlich eingespart werden. Mit der vorzeitigen Beendung des Zukunfts- und Investitionsprogramms für CO2-mindernde Maschinen werden den Bauern 300 Mio. Euro vorenthalten. Das Tierwohlprogramm wird nur zögerlich angenommen. Von 100 Mio. Investitionsmitteln werden bis zum Jahresende gerade einmal ca. 17 Mio. abgerufen.

Wir Unionshaushälter im Bundestag haben uns kurz vor den Haushaltsberatungen in der kommenden Woche in Berlin zur Klausurtagung getroffen, um unser Vorgehen zu besprechen. Der Haushaltsentwurf der Ampel setzt nicht nur die falschen Prioritäten: Es klafft immer noch einem Loch von 17 Milliarden im Haushaltsplan. Bisher ist nicht klar, wie die Ampel dies stopfen will. Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand, damit endlich ein verfassungskonformer Haushalt aufgestellt werden kann.