Soforthilfe für Klein- und Mittelständische Unternehmen
Das Bundeskabinett hat das neue KfW Sonderprogramm „KfW-Schnellkredit 2020“ für Klein- und Mittelständische Unternehmen auf den Weg gebracht. Ziel des neuen KfW-Schnellkredits 2020 ist es, insb. kleine bis mittlere Unternehmen durch KfW-Darlehen in Höhe von 3 Monatsumsätzen pro Unternehmen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 Euro und 100 Prozent Haftungsfreistellung mit einer raschen Liquiditätshilfe zu unterstützen. Der neue KfW-Schnellkredit ergänzt das bereits bestehende KfW-Sonderprogramm
2020 und die bereits bestehende Soforthilfe für Unternehmen bis 10 Beschäftigte. Das Kreditvolumen beträgt dabei maximal 800.000 Euro für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl über 50 Mitarbeitern. Für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl von bis zu 50 beträgt das maximale Kreditvolumen 500.000 Euro.
90. Geburtstag von Helmut Kohl
Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, ein überzeugter Europäer, ein leidenschaftlicher Christdemokrat. Seine Stärke und Entschlossenheit sind uns Vorbild noch heute.
Ertinger CDU Vorsitzender Josef Höninger desinfiziert Einkaufswagen
Der Ertinger CDU Vorsitzende Josef Höninger hat bei den Ertinger Supermärkten mit zwei seiner Mitarbeiter alle Einkaufswagen desinfiziert. Ein hervorragendes Engagement in dieser Krise, in der wir alle zusammenhalten müssen. Vielen Dank dafür!
Die Schwäbische Zeitung berichtete: https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-biberach/ertingen_artikel,-alle-einkaufswagen-sind-jetzt-desinfiziert-_arid,11206986.html
Taiwan spendet 7 Millionen Schutzmasken an europäische Länder – Josef Rief bedankt sich beim Botschafter Taiwans in der Bundesrepublik, der vor zwei Jahren den Kreis Biberach besucht hatte.
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief bedankte sich heute für die Spende Taiwans an die vom Coronavirus betroffenen europäischen Staaten. Insgesamt 7 Millionen Schutzmasken gehen unter anderem an Italien, Spanien und Deutschland. Josef Rief, der seit Jahren enge Beziehungen zum Inselstaat unterhält, sagte dazu am Mittwoch: „Ich bedanke mich sehr herzlich für diese bedeutende Spende. Der Markt mit Schutzmasken ist fast leergefegt, so dass wir die Masken aus Taiwan dringend gebrauchen können. Ich habe die Menschen aus Taiwan immer als sehr hilfsbereit kennengelernt und sehe jetzt, dass man in der Not auf wahre Freunde bauen kann. Dafür möchte ich auch gerade dem Botschafter Taiwans in Deutschland, Herrn Prof. Jhy-Wey Shieh, danken, mit dem ich erst vor wenigen Wochen über die erfolgreiche Bekämpfung der Epidemie in seinem Land sprechen konnte und der 2018 auf meine Einladung den Landkreis Biberach besucht hatte und unsere Region daher gut kennt.“
Josef Rief engagiert sich im Vorstand der deutschen Sektion der Weltliga für Freiheit und Demokratie, die einmal von Taiwan ausgehend gegründet wurde, um für Freiheit und Demokratie in der Welt einzutreten. Des Weiteren nimmt er häufig an Treffen verschiedener parlamentarischer Freundeskreise teil, die mit Taiwan und seiner Hauptstadt Taipeh verbunden sind.
Foto: Josef Rief mit Prof. Jhy-Wey Shieh, bei dessen Wahlkreisbesuch Ende Oktober 2018
Coronakrise: Wem wird wie geholfen?
Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt. Da sich hier kurzfristig Änderungen ergeben können, empfiehlt es sich, aktuellste Informationen über Antragsstellung oder Erlangung der Hilfe den Internetseiten der Bundesministerien und der Bundesländer, in dem Sie wohnen, zu entnehmen. Wichtige links finden Sie im Text.
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht, wem wie geholfen wird:
Stand 27.03.2020, 11.00 Uhr
Mehr lesen
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 26. März
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Telefonische Bürgersprechstunde am Montag, 18-20 Uhr
Aus aktuellem Anlass wird Josef Rief seine Bürgersprechstunde in der kommenden Woche telefonisch anbieten. Unter der Nummer 07351 / 444 878-2 können Sie Josef Rief am Montag, den 30. März zwischen 18 und 20 Uhr erreichen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig.
Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für von Corona betroffene Unternehmen
Es ist kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können.
Betroffenen Unternehmen können sich bis spätestens am heutigen Donnerstag formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden, die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, um sich diese für den Monat März stunden zu lassen.
Besondere Haushaltsausschusssitzung – Nachtragshaushalt
Heute eine ganz besondere Haushaltsausschusssitzung im Bundestag. Der Ausschuss ist in einen größeren Sitzungssaal umgezogen und die Abgeordneten halten Abstand. Zudem wird in Minimalbesetzung getagt. Josef Rief war einer von acht Unionsabgeordneten. Regulär sind es 15. Es werden die Corona-Hilfen beschlossen und der dadurch notwendige Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der sich auf 156 Mrd. Euro beläuft.