#NotInMyParliament – Josef Rief für Europarat gewählt

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief wurde von der CDU/CSU-Fraktion des Bundestages zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Neben der Europäischen Union ist auch der Europarat, dem so gut wie alle Staaten des Kontinents angehören, ein wichtiger Pfeiler für Frieden und Stabilität. Es ist mir eine große Ehre für unser Land in dieser Woche als Stellvertreter an der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg teilzunehmen“, sagte Josef Rief.

Der Europarat feiert in diesem Jahr sein 70-jähriges Jubiläum. Aktuelles Thema ist der bedauerliche Rückzug von Russland und die Menschenrechtssituation.

Unter dem Motto #NotInMyParliament setzt sich der Europarat gegen Sexismus, Belästigung und Gewalt gegen Frauen in den Parlamenten Europas ein. Josef Rief beteiligte sich mit den Kollegen Elisabeth Motschmann und Peter Beyer am Rande der Tagung in Straßburg an der Aktion.

Hintergrund: Der Europarat ist 1949 durch den Vertrag von London gegründet worden und umfasst heute 47 Staaten mit einer Bevölkerung von 820 Millionen Menschen. Sein Zweck ist die Debatte allgemeiner europäischer Fragen und der engere Zusammenschluss seiner Mitglieder. Seit 1993 setzt sich der Europarat verstärkt für Menschenrechte, Sicherung demokratischer Grundsätze sowie rechtsstaatlicher Grundprinzipien ein. Ein wichtiges Organ des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Deutschland entsendet insgesamt 18 Mitglieder in die Parlamentarische Versammlung. Die Unionsfraktion des Bundestages entsendet davon 6 Mitglieder nach Straßburg.

Auf dem Bild v.l.n.r. die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Peter Beyer, Elisabeth Motschmann und Josef Rief in Straßburg