Als Verantwortlicher der Unionsfraktionen im Haushaltsausschuss für den Gesundheitshaushalt sprach Josef Rief am Freitag zum vorgelegten Entwurf. Zu Beginn bedankte er sich bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Schäuble für ihre klaren Worte in der aktuellen Diskussion um die Vorkommnisse in Chemnitz. Des Weiteren nahm er Bezug auf die Seelennot der Menschen, die in Teilen der Gesellschaft für Unzufriedenheit sorge, wie es ein Pfarrer aus seiner Heimat sagt. Rief machte darauf aufmerksam, dass in Hamburg Kinder demonstrierten um auf die übermäßige Handynutzung ihrer Eltern aufmerksam zu machen und mehr Zeit für sich einzufordern.
Der Gesundheitshaushalt trage der Chancen und Herausforderung der Zukunft Rechnung. „Dabei kommen wir nicht nur unserer Verantwortung im Inland nach, sondern verstärken auch unser Engagement für eine bessere internationale Gesundheit. Die WHO ist hier als Hauptträger zu nennen. Der Kampf gegen Infektionskrankheiten wie Ebola muss weitergehen, gerade in einer globalisierteren Welt, auch zu unserem eigenen Schutz“, so Rief.
Investitionen in Pflege stünden ebenso im Fokus wie die Förderung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen, die uns im Bereich Versorgung auf dem Lande, Pflege und Rehabilitation. „Für Forschung werden im kommenden Jahr im Gesundheitsbereich insgesamt über 105 Millionen Euro bereitgestellt. Von Stillstand oder Rückwärtsgewandtheit kann also nicht die Rede sein, auch wenn die Oppositionsfraktionen sich in dieser Woche viel Mühe gegeben haben, das immer wieder zu behaupten.“ so Rief im Plenum.
Mit 14 Millionen Euro in den kommenden 4 Jahren werde auch die Patientensicherheit verbessert und dabei der Fokus auf den Kampf gegen Krankenhausinfektionen gelegt. Rief wies darauf hin, dass mit 14,5 Milliarden Euro der Löwenanteil des Gesundheitshaushalts an die gesetzlichen Krankenversicherungen gehe.