Pressemitteilung: Josef Rief sieht viel Licht aber auch Schatten im neuen Koalitionsvertrag – An vielen Stellen klare Handschrift der Union

Berlin. Josef Rief sieht nach dem Abschluss der Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD viel Licht aber auch Schatten. Das sei schließlich immer so in einer Koalition. Die CDU/CSU habe nun mal nicht 51 Prozent der Stimmen gewonnen, sondern nur 33 Prozent. Es gehe darum, endlich Verantwortung für unser Land zu übernehmen und daher gehe er davon aus, dass die SPD Mitglieder dem Ergebnis zustimmen.

„Ich sehe an vielen Stellen die eindeutige Handschrift der Union. Dazu zähle ich in der Haushaltspolitik, dass wir auch weiter keine Neuverschuldung machen wollen, sondern Steuersenkungen von 10 Milliarden Euro einplanen, die vielen Menschen zugutekommen. Besonders wichtig ist mir die Unterstützung der Familien. Wir wollen das Kindergeld um 25 Euro monatlich erhöhen und ein Baukindergeld in Höhe von 12 000 Euro pro Kind einführen, wofür ich lange gekämpft habe“, sagte Rief. Mehr lesen

Narren in Berlin

Eine Abordnung mit 160 Narren der Vereinigung freier oberschwäbischer Narrenzünfte besuchte in dieser Woche Berlin. Bevor in der Baden-Württembergischen Landesvertretung am Abend zum Narri-Narro angestimmt wird, stattet die Narren auch ihren Abgeordneten im Bundestag einen Besuch ab. Nach einem Gespräch im Fraktionssaal der CDU/CSU ging‘s auf die Kuppel zum Fototermin. (Mittleres Foto: DBT/Inga Haar)

Pressemitteilung: Josef Rief ist sehr zufrieden mit seinen Ausschussmitgliedschaften. Region in allen wichtigen Bundestagsausschüssen vertreten

Berlin. Josef Rief ist sehr zufrieden mit seinen Ausschussmitgliedschaften in dieser Legislaturperiode. Wie auch im letzten Deutschen Bundestag wird der Biberacher Abgeordnete von seiner Fraktion in den Haushaltsausschuss und den Familienausschuss als Ordentliches Mitglied entsandt. Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Ländlichen Raum wird Rief als stellvertretendes Mitglied dabei sein. „Ich bin sehr zufrieden, dass ich trotz kleinerer Fraktion meine drei Schwerpunkte realisieren konnte. Es ist mir wichtig, im Haushaltsausschuss daran mitzuarbeiten, dass der Fokus auch auf Regionen wie unsere gerichtet wird und nicht nur auf Ballungsräume. Im Familienausschuss will ich mich auch weiterhin für die Belange von Mehrkindfamilien, die Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, ein Baukindergeld und die Vermögensbildung einsetzen“, sagte Rief Mehr lesen

IHK Neujahrsempfang in Weingarten

Beim gemeinsamen Neujahrsempfang der beiden IHKs Ulm und Bodensee-Oberschwaben betonten die IHK-Präsidenten Grieshaber und Kulitz, dass Deutschland vor wichtigen Herausforderung stehe und betonten die Wichtigkeit, nach den Koalitionsverhandlungen schnelle eine stabile Regierung zu bilden.

Auf dem Foto v.l.n.r.: Otto Sälzle, Hauptgeschäftsführer IHK Ulm, Dr. Peter Kulitz, Präsident IHK Ulm, Thomas Dörflinger MdL, Gabriele Grieshaber, Josef Rief MdB, Norbert Lins MdEP und Lothar Riebsamen MdB