Josef Rief (CDU): Schon fast 80 Mio. Euro Breitbandförderung vom Bund in diesem Jahr im Wahlkreis
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Zusage für 1.514.732 Euro Breitbandförderung des Bundes für die Gemeinde Ummendorf. Das Geld kommt aus dem Bundesprogramm zur Erschließung „Weißer Flecken“ mit dem der Bund derzeit intensiv in die ländlichen Räume investiert. Bei einer Förderung von 50 Prozent werden in Ummendorf insgesamt ca. 3 Mio. Euro verbaut werden.
„Wir haben die Förderprogramme von Bund und Land so eng verzahnt, dass für die Kommunen bis zu 90 Prozent des Glasfaserausbaus gefördert werden können. Vom Bund haben wir für meinen Wahlkreis Biberach in diesem Jahr schon fast 80 Mio. Euro einwerben können. Das kann so weiter gehen. Wir wollen als Regierungskoalition jährlich 8 Mrd. Euro in den Breitbandausbau stecken. Der ländliche Raum soll hier einen großen Teil abbekommen. Bisher gilt die Förderung von Gebieten mit einer Versorgung von 30 Mbit/s und mehr nach EU-Recht als unerlaubte Beihilfe. Die Bundesregierung konnte in Brüssel aber erreichen, dass diese Grenze fällt. Ab 2023 können wir dann auch den Gigabitausbau fördern und in der Fläche noch schneller werden. Ich weiß, es gibt noch viele Probleme. Das Geld ist sehr wichtig, um in den Gemeinden auch die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Wir ziehen aber auf allen Ebenen an einem Strang. Seit Corona ist es noch klarer, wie dringend gerade wir auf dem Land ein flächendeckendes schnelles Internet brauchen“, so Josef Rief.