Bundestag verabschiedet 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Mittwoch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet, mit dem das Infektionsschutzgesetz konkretisiert wird, um die Parlamentsbeteiligung in Pademielagen zu verbessern und die Voraussetzungen für Rechtsverordnungen des Bundes und der Länder zu schärfen. Auf folgender Seite hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktionen Antworten auf relevanten Fragen in einem Faktencheck zusammengestellt. (Foto: pixelbay)

https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-drittes-bevoelkerungsschutzgesetz

Maselheim bekommt fast 2,1 Mio. Breitbandförderung


Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Zusage für fast 2,1 Mio. Euro Breitbandförderung des Bundes für die Gemeinde Maselheim. Mit dem Bundesprogramm zur Erschließung „Weißer Flecken“ investiert der Bund derzeit intensiv in die Fläche. Maselheim erhält eine Förderung von 50 Prozent und damit eine Summe von 2.081.045 Euro. vom Bund.
„Durch die enge Verzahnung, die wir zwischen Landes- und Bundesprogrammen vereinbart haben, kann damit der Breitbandausbau in den Gemeinden mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. So konnten wir Vorhaben im Wahlkreis Biberach bereits mit über 75 Mio. Euro Bundesgeldern unterstützen. Die Gemeinden benötigen die Mittel, um auch die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Mehr lesen

Gelbe Bänder der Verbundenheit 2020

Gerade im Coronajahr 2020 ist es wichtig, mit der Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ uns bei den vielen Bundeswehrsoldaten zu bedanken, die für uns im Ausland im Einsatz sind. Unser Dank gilt aber auch den vielen Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bekämpfung der Pandemie, etwa bei der Logistik oder bei der Nachverfolgung in den Gesundheitsämtern aushelfen. Nach dem Foto kamen die Masken natürlich wieder rauf.

Kirchberg und Riedlingen erhalten 1,4 und 1,2 Mio. Euro Breitbandförderung von Bund

Gute Nachrichten für unsere Region. Kirchberg und Riedlingen erhalten 1,4 und 1,2 Mio. Euro Breitbandförderung von Bund. Josef Rief freut sich besonders über die Zusage über 1,425 Mio. Euro für seine Heimatgemeinde Kirchberg an der Iller. Rief, selbst jahrzehntelanger Gemeinderat in Kirchberg, konnte dem Bürgermeister die gute Nachricht aus Berlin überbringen. „Gemeindeverwaltung und Gemeinderat haben schon viele Jahre an der Verbesserung der Internetanbindung gearbeitet. Diese 1,4 Mio. Euro werden jetzt dabei helfen, die Situation weiter zu verbessern und auch die Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Das ist die größte Einzelförderung, die wir in Kirchberg bisher von Bund und Land erhalten haben“, sagte Josef Rief.

Auch in Riedlingen ist die Freude groß über fast 1,2 Mio. Euro aus Berlin. Die Summe stammt aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung von Gewerbegebieten, mit dem der Bund gerade viele Städte und Gemeinden in der Region fördert. Obwohl der durchschnittliche Riedlinger Internetempfänger oberhalb der zuschussrelevanten Werte liegt, konnte durch den Schachzug, Gewerbegebiete anzumelden, dennoch erfolgreich am Förderprogramm teilgenommen werden. Mehr lesen

Haushaltsberatung zum Einzelplan Gesundheit

Derzeit finden im Haushaltsausschuss die Ressortberatungen zu den Einzelplänen der Ministerien statt. Am Donnerstag ging es um den Gesundheitshaushalt, für den Josef Rief verantwortliche ist. Dazu war auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Haushaltsausschuss gekommen, um Rede und Antwort zu stehen. Coronabedingt war der Einzelplan des Gesundheitsministeriums für 2020 auf mehr als das 2,5 fache angewachsen. Auch der neue Einzelplanentwurf für 2021 beinhaltet noch große Coronalasten und hat ein Volumen von ca. 24,3 Milliarden Euro.

Besuch von Häussler Heiligkreuztal

Anfang des Monats hatte Josef Rief das Backdorf Häussler in Heiligkreuztal besucht. Das Unternehmen ist für seine Holzbacköfen und Knetmaschinen bekannt, die es für private Haushalte und Bäckereien herstellt. Rief freute sich sehr, dass Rosemarie Häußler-Mayer, die die Geschicke des Familienunternehmens leitet, zum Gegenbesuch in den Bundestag gekommen ist.

Gründung des Deutsch-Georgischen Forums

Seit über 200 Jahren bestehen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien, die sich auf die Ansiedlung schwäbischer Auswanderer im Südkaukasus ins Jahr 1817 zurückverfolgen lassen. Deutschland war 1991 auch das erste Land, das Georgiens Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion anerkannte. Gründungsmitglied Josef Rief ist zuversichtlich, dass das Forum wertvolle Impulse geben kann und freut sich auf den Austausch. Durch die über 30jährige Städtepartnerschaft von Biberach mit dem georgischen Telawi gibt es sehr gute Verbindungen  zwischen der Region und Georgien.

Mit dem neugegründeten Forum soll die Verständigung zwischen den beiden Ländern auf wissenschaftlicher, kultureller und politischer Ebene angeregt sowie der Aufbau von Wirtschaftskontakten erleichtert werden.

Auf dem Foto: Josef Rief in Begleitung  seiner Praktikantin Hanna Wachter und dem georgischen Botschafter Prof. Dr. Levan Izoria