6,6 Mio. Euro Bundesförderung für Projekte in Bad Buchau, Biberach und Ingerkingen

Großer Erfolg des Wahlkreises beim Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses mit Zuschüssen für gleich drei Projekte im Wahlkreis Biberach. Für die Sanierung der Außenbecken der Adelindis Therme fließen 1,35 Mio. Euro nach Bad Buchau. Mit 3 Mio. Euro wird der Ersatzneubau des Biberacher Freibades unterstützt und Ingerkingen (Gemeinde Schemmerhofen) erhält 2,269 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle.

„Es ist ein großer Erfolg, dass wir in dieser Runde des Sanierungsprogramms für kommunale Einrichtungen Mittel für gleich drei Projekte in unseren Landkreis holen konnten. Ich hatte mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass wir diese guten Vorhaben mit Zuschüssen unterstützen. Bei einem Programmvolumen von 200 Mio. Euro und attraktiven Förderkriterien ist die Nachfrage der Kommunen nach Förderung stets groß. Mit dem Geld können wir jetzt dazu beitragen, dass unsere Region langfristig gute Strukturen bei Sport, Freizeit und Kultur bietet. Daher setze ich mich immer wieder dafür ein, dieses Programm mit mehr Geld auszustatten. In der besonderen Pandemiesituation hatten wir bereits seit dem Sommer 2020 mit dem Konjunkturprogramm 600 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen können, Wain und Kirchdorf hatten Förderungen erhalten. Jetzt vergeben wir die regulären Mittel für 2021.

Ich freue mich, dass das Programm, das ich einmal 2015 maßgeblich mitkonzipiert habe, so gut angenommen wird. Wir hatten es für den ländlichen Raum maßgeschneidert. Hätten wir keine Begrenzung der Förderhöhe auf 3 Mio. Euro, wäre der größte Teil der Fördermittel eben nicht in ländlich geprägten Gebieten wie Biberach angekommen. Wenn die Union nach der Bundestagswahl weiter an der Bundesregierung beteiligt ist, werden wir uns dafür stark machen, dieses erfolgreiche Programm trotz angespannter Haushaltslage weiterzuführen.“, so Josef Rief.

Hintergrund:

  • Bad Buchau plant für die Sanierung der Außenbecken der Adelindis Therme mit Projektkosten von insgesamt 4 Mio. Euro. Die gefliesten Außenbecken sind dringend sanierungsbedürftig und sollen jetzt mit Edelstahl ausgekleidet werden. Der Bund unterstützt das Vorhaben mit 1,35 Mio. Euro.
  • Biberach plant für den Ersatzneubau des Freibades mit Gesamtkosten von 15,2 Mio. Euro. Das in die Jahre gekommen Freibad soll an gleicher Stelle wieder neu entstehen. So hatte es der Gemeinderat beschlossen. Das Freibad stammt aus dem Jahr 1995 und ist sanierungsbedürftig. 3 Mio. Euro Zuschuss kommen jetzt vom Bund.
  • Schemmerhofen plant für die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle in Ingerkingen mit Gesamtkosten von ca. 5 Mio. Euro. Das Sanierungskonzept sieht weiter eine Mischnutzung mit Schulsport und Veranstaltungen bis ca. 250 Personen vor. Die Halle wird nicht nur saniert, sondern nach Süden hin auch erweitert. Der Bund gibt jetzt 2,269 Mio. Euro dazu.

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Josef Rief hatte als Haushälter für das Bauministerium damals das Programm mit initiiert und in die Konzeption auch auf Erfahrungen der Bürgermeister in seinem Wahlkreis einfließen lassen. Das Förderprogramm erhält bisher in jeder Runde Anträge in Milliardenhöhe und ist in der Regel viel stärker nachgefragt, als Mittel zur Verfügung stehen, weshalb der Haushaltsausschuss das Programm in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgestockt hat. In der jetzigen 7. Runde des Programms wurden für das Land-Baden Württemberg über 31,4 Mio. Euro Fördergelder bereitgestellt.

Foto: v.l.n.r.: Walter Hummler (Geschäftsführer Gesundheitszentrum Federsee), Bürgermeister Peter Diesch, Josef Rief und Guido Klaiber (Geschäftsführer Adelindis Therme)