Der Haushaltsausschuss ist derzeit in der heißen Phase der Beratungen für den Bundeshaushalt 2020. In dieser Woche wurden in langen Sitzungen etwa die Einzelpläne des Bundesverteidigungsministeriums, des Familienministerium, des Forschungsministeriums sowie des Entwicklungshilfeministeriums beraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war bei der Beratung zum Wehretat anwesend.
In der kommenden Woche werden mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen abgeschlossen. Das Bundestagsplenum wird dann in einer Haushaltswoche Ende des Monats über die Vorschläge debattieren und abstimmen. Der Union ist es dabei wichtig, trotz ambitionierter Investitionen in die Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.
Nach den Beratungen sprach Rief mit der Bundesverteidigungsministerin in der Landesvertretung des Saarlands