CDU-Kreisverband Biberach feiert 30 Jahre Deutsche Einheit

Dr. h.c. Bernd Posselt spricht auf Einladung von Josef Rief als Gastredner zum Festakt „30 Jahre Tag der Deutschen Einheit“

Bereits am vergangenen Sonntag feierte der CDU-Kreisverband Biberach im Rahmen eines Festakts das Jubiläum zum 30. Jahrestag „Tag der Deutschen Einheit“. In der Dürnachhalle erwartete die Gäste ein spannender Vortrag von Bernd Posselt, Zeitzeuge der damaligen Ereignisse und ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments. Posselt startete mit einem Rückblick zur politischen Lage in den 80er-Jahren in Deutschland und Europa. Als Mitorganisator des Paneuropäischen Picknicks im Sommer 1989 bekam Posselt die Geschehnisse zu jener Zeit hautnah mit: „Mit großer Freude blicke ich noch heute auf dieses geschichtsträchtige Ereignis zurück, bei der zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der DDR über den kurzzeitig geöffneten ungarisch-österreichischen Grenzübergang den Weg in den Westen passieren konnten,“ beschreibt der heutige Präsident der Deutschen Paneuropa Union den Tag dieser Friedensdemonstration, der immer wieder auch als Beginn bzw. Vorläufer des Mauerfalls genannt wird. Josef Rief, der Posselt eingeladen hatte, stellte noch einmal heraus: „Die Vollendung der politischen Einheit am 3. Oktober 1990 ist der Glückstag der deutschen und europäischen Geschichte!“

Kißlegg erhält 16,8 Mio. Euro für Breitbandausbau – Weiterer wichtiger Schub für die Region!

Josef Rief freut sich über die Zusage von 16,8 Mio. Euro Bundeszuschuss für den Breitbandausbau in Kißlegg. Die Summe stammt aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung „Weißer Flecken“, wo der Bund gerade viele Städte und Gemeinden in der Region unterstützt. Kombiniert mit dem Landezuschuss können Kommunen mit bis zu 90 Prozent bei Glasfaserprojekten gefördert werden.
„Nachdem Bad Wurzach erst kürzlich 28,8 Mio. Euro Breitbandförderung erhalten hat, sind die 16,8 Mio. Euro für Kißlegg die zweithöchste Fördersumme in meinem Wahlkreis. Mit der heutigen Förderzusage haben wir bereits fast 70 Mio. Euro Bundesmittel für den Breitbandausbau in den Wahlkreis Biberach in diesem Jahr holen können. Mehr lesen

Einsetzung Dekan Krack

In Biberach wurde der neue evangelische Dekan Matthias Krack feierlich in sein Amt eingesetzt. Die geplante Einsetzung im Frühjahr musste pandemiebedingt verschoben werden. Im Anschluss an die Feierlichkeiten in der Biberacher St.-Martins-Kirche gab es einen Empfang an frischer Luft. Fotos: Antonia Werz

Bad Wurzach erhält beeindruckende 28,8 Mio. Euro für Breitbandausbau

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte der Bad Wurzacher Bürgermeisterin Alexandra Scherer die gute Nachricht überbringen, dass die  Gemeinde 28,8 Mio. Euro Bundeszuschuss für den Breitbandausbau bekommt. Die Summe stammt aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung „Weißer Flecken“, wo der Bund gerade viele Städte und Gemeinden in der Region unterstützt. Insgesamt sollen in Bad Wurzach 57 Mio. Euro investiert werden. Damit sind in den Wahlkreis Biberach allein in diesem Jahr ca. 50 Mio. Euro Breitbandförderung vom Bund geflossen.

„Ich freue mich sehr für Bad Wurzach, das mit seinen vielen Teilorten beim Breitbandausbau eine große Aufgabe zu schultern hat. Wir haben die Förderprogramme von Bund und Land so aufeinander abgestimmt, dass Glasfaserprojekte mit bis zu 90 Prozent gefördert werden können. Mehr lesen

Haushaltsdebatte Bundestag – Gesundheitsetat

In der Debatte um den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief als zuständigem Haushälter seiner Fraktion, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums in 2020 unter dem Eindruck von Corona fast verdreifacht hat und das auch der kommende Haushaltsplan Corona-Mehrausgaben vorsieht. Ihm sei dabei aber wichtig, dass auch Programme wie das Landärzteprogramm weitergeführt werden, dass dazu beiträgt die ärztliche Versorgung der Zukunft sicher zu stellen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich für die Hilfe in der Pandemie und wies darauf hin, dass bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und der Bezahlung noch Baustellen für die Politik offen seinen. Ebenso forderte er auf, jetzt bei den Vorsichtsmaßnahmen durchzuhalten und erinnerte an die Warnung der Bundeskanzlerin, die erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Der Gesundheitshaushalt sinkt 2021 auf rund 24,3 Mrd. Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 41 % im Vergleich zum Pandemie-Haushalt 2020. Auch 2021 werden pandemiebedingte Mehrausgaben finanziert, so gehen etwa 5 Mrd. Euro an die Krankenkassen, unter anderem für Coronatests, und 3 Mrd. Euro an die Krankenhäuser.

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Keine Verzögerung bei Ausschreibung CH-53 Hubschrauber

Josef Rief spricht mit Bundesverteidigungsministerin AKK über Transporthubschrauber für Laupheim

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief sprach am Mittwoch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Unterbrechung des Ausschreibungsverfahrens für die neuen Transporthubschrauber CH-53, die die in die Jahre gekommenen alten Modelle auch am Standort Laupheim einmal ersetzen sollen.

„Das Bundesverteidigungsministerium hat festgestellt, dass die im bisherigen Vergabeverfahren abgegebenen Angebote unwirtschaftlich sind und den geplanten Haushaltsrahmen sprengen würden. Ich war mir mit Ministerin Kramp-Karrenbauer einig, dass es gerade auch für einen Standort wie Mehr lesen