Breitbandausbau für unseren ländlichen Raum muss auch nach Förderstopp weitergehen
Über ein Projekt der OEW-Breitband GmbH fließen erneut Breitbandausbaumittel des Bundes in den Landkreis Biberach. Nach 33 Mio. Euro für den westlichen Teil kommen nun Zuschüsse in Höhe von fast 66,4 Mio. Euro für folgende Städte und Gemeinden hinzu: Dettingen, Erlenmoos, Gutenzell-Hürbel, Kirchdorf an der Iller, Maselheim , Ochsenhausen, Schwendi, Steinhausen an der Rottum, Tannheim, Wain und Warthausen.
„Ich freue mich, dass jetzt erneut ein OEW-Breitband-Projekt gefördert wird, von dem gleich so viele Gemeinden und die Stadt Ochsenhausen profitieren können. Die Förderquote ist wieder 50 Prozent und damit reden wir über eine Investitionssumme von fast 133 Mio. Euro. Besonders wichtig ist, dass die Summe jetzt trotz des Förderstopps, den die Ampel-Koalition in Berlin verhängt hat, noch fließen wird. Man sieht hier, wie erfolgreich das Förderprogramm der Vorgängerregierung ist. Das darf aber nicht der Grund sein, kein weiteres Geld zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinden müssen sich nun im kommenden Jahr zu neuen Kriterien bewerben, wenn sie noch keinen Antrag eingereicht hatten. Viele waren bereits in der Vorbereitung. In der vergangenen Woche hätte die Ampel-Koalition in den Haushaltsberatungen weitere Mittel bereitstellen können. Das ist trotz breiter Forderungen ausgeblieben. Stattdessen wird auf 2023 vertröstet und gleichzeitig die Förderung des ländlichen Raums gekürzt. Das völlig falsche Signal! Gerade auf dem Lande ist ein schneller Internetanschluss sehr viel wichtiger als in den bereits gut versorgten Ballungsräumen. Wir brauchen jeden Cent, um auch die vielen Weiler anzuschließen. Darum haben wir für eine Co-Finanzierung durch das Land gesorgt, womit die Gemeinden die Fördermittel bis auf 90% bringen können“, so Josef Rief.
