29.04.2011 Pressemitteilung: Das Jobwunder setzt sich fort - Josef Rief: Weichen richtig gestelltDie Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die Arbeitsmarktzahlen für den Monat April veröffentlicht. Dazu erklärt der CDU-Wahlkreisabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Josef Rief:
"Zum Tag der Arbeit kann es in der Region keine bessere Nachricht geben, als die neueste Arbeitsmarktstatistik für den April 2011: Das Jobwunder setzt sich fort, wir haben erneut 620 Personen weniger in der Arbeitslosigkeit als noch im März und steuern mit einer Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent die Vollbeschäftigung an.
29.04.2011 Jugendfeuerwehr Kirchdorf besucht Josef Rief
Am Freitag besuchte die Jugendfeuerwehr unter Leitung von Günter Stein Josef Rief in Berlin im Bundestag. Nach einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals konnte die Gruppe mit ihren Abgeordneten sprechen. Neben den aktuellen Fragen der Energie und Verkehrspolitik hatten die jungen Feuerwehrleute Fragen zum Alltag eines Bundestagsabgeordneten. Josef Rief zeigt den Besuchern nach dem Gespräch die Gebäude des Bundestages und führte die Gruppe am Ende auf die Reichstagskuppel.
28.04.2011 Josef Rief schreibt offenen Brief an BUNDJosef Rief hat sich in einem offenen Brief an die Landesvorsitzende des BUND-Baden-Württemberg gewandt, die sich für ein Atommüllendlager in Riedlingen ausgesprochen hatte.
19.04.2011 Pressemitteilung: Stiftungspreis der Stiftung "Lebendige Stadt"Josef Rief (CDU) ruft alle Städte und Kommunen auf, sich um den Stiftungspreis 2011 " Die unverwechselbare Stadt: Identität, Heimat, Marke" der Stiftung "Lebendige Stadt" zu bewerben.
Preiswürdig sind Städte, Kommunen und Stadtteile, welche sich eine eigene unverwechselbare Identität verleihen und bei den Bürgern ein hohes Maß an Identifikation und Heimatgefühl stiften. Entscheidend sind dabei die Aspekte der Pflege und Finanzierbarkeit. Gesucht werden Projekte, die entweder bereits umgesetzt worden sind oder in naher Zukunft umgesetzt werden.
16.04.2011 Martinusweg zwischen Bonlanden und Erolzheim eingeweiht
Am Samstag hat Josef Rief gemeinsam mit Bischof Gebhard Fürst, Dekan Sigmund Schänzle und dem Erolzheimer Bürgermeister Jochen Ackermann den Martinusweg zwischen Bonlanden und Erolzheim eingeweiht. Auf dem Foto ist die Gruppe auf dem Weg zum Kapellenberg (v.l.n.r.): BM Ackermann, Rief, Bischof Fürst, Dekan Schänzle
15.04.2011 Millenniumsziele und Agrarpolitik - Vortrag in Biberach"Millenniumsziele und Agrarpolitik" lautete das Thema, über das Josef Rief am Freitag, 15 . April, 20 Uhr im Gemeindezentrum St. Martin in Biberach vor dem Arbeitskreis Entwicklungspolitik Biberach (AKE Biberach/Riss e.V.) referierte. Dabei rückte er vor allem die Frage ins Zentrum, ob höhere Nahrungsmittelpreise den Entwicklungsländern schaden oder nützen. Höhere Nahrungsmittelpreise verteuerten zwar die Lebenshaltungskosten der Bevölkerung in den Städten, brächten aber den Erzeugern auf dem Land, wo Armut und Hunger am größten sind, höhere Einkommen.
15.04.2011 Besuch aus dem Wahlkreis
Am Freitag, dem letzten Tag der Sitzungswoche vor der Osterpause im Bundestag, besuchte eine Gruppe aus dem Wahlkreis Josef Rief in Berlin. Die Familie Öfner aus Rot an der Rot war in Begleitung der Familien Högerle und Kullen nach Berlin gereist, sprachen mit ihrem Bundestagsabgeordneten und ließen sich anschließend die Parlamentsgebäude zeigen.
15.04.2011 Berlin aktuell - Die Woche im BundestagLesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zur Entscheidung zur Anwendung der Präimplantationsdiagnostik (PID)
13.04.2011 Pressemitteilung: Versicherte sollen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machenDer Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft zur Teilnahme an den Sozialversicherungswahlen auf. Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen startet in dieser Woche und dauert bis zum 1. Juni 2011. Derzeit werden die Unterlagen an Wahlberechtigte versendet.
Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst & Young und HypoVereinsbank BKK erhalten in diesen Tagen die Wahlunterlagen und können ihre Vertreter in der Selbstverwaltung wählen. Hinzu können noch Sozialversicherungsträger kommen, die zum 1. Januar 2011 fusioniert haben und daher zu einem späteren Zeitpunkt wählen.
08.04.2011 Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Erleichterungen beim Feuerwehrführerschein und stärkt das EhrenamtDer Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief zeigte sich sehr zufrieden, dass der Bundestag mit den Stimmen der Koalition endlich den Weg für Erleichterungen beim so genannten Feuerwehrführerschein frei gemacht hat.
"Seit Einführung des EU-Führerscheins gibt es Probleme für unsere freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste wie THW und ASB bei den Führerscheinen für größere Einsatzfahrzeuge. Erst bei der Hauptversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes in Betzenweiler, Ende März, wurde mir wieder von dem Problem berichtet. Ich bin froh, dass wir jetzt mit erleichterten Regelungen für einen Feuerwehrführerschein Abhilfe schaffen und unsere freiwilligen Feuerwehren und den Nachwuchs im Ehrenamt stärken", so Rief in Berlin nach der gewonnenen Abstimmung.
08.04.2011 Berlin aktuell - Die Woche im BundestagLesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zum schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien
07.04.2011 Pressemitteilung: Deutsche Wirtschaft ist Vorbild für EuropaAm heutigen Donnerstag wurden die Ergebnisse des Frühjahrsgutachtens der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute vorgestellt. Hierzu erklärt Josef Rief, Abgeordneter des Wahlkreises Biberach im Deutschen Bundestag:
"Es geht weiter aufwärts mit der deutschen Wirtschaft. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das laufende Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent. 2012 wird eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um weitere 2,0 Prozent prognostiziert. Deutschland befindet sich damit auch 2011 in einem Hoch, der kräftige Aufschwung verstetigt sich.
07.04.2011 Milchfrühling in Berlin
In der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages konnte Josef Rief die Veranstaltung "Milchfrühling in Berlin" des Bayrischen Bauernverbandes besuchen. Der Milchfrühling, der vom Bayrischen Bauernverband im südlichen Bayern organisiert wird, macht die Konsumenten in Stadt und Land mit verschiedenen Veranstaltungen auf frische Milch und regionalen Käseköstlichkeiten aufmerksam. Auf dem Foto: Josef Rief mit CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und Bäuerinnen aus dem Ostallgäu.
01.04.2011 Pressemitteilung: Weg frei für Mindestlohn im Wach- und SicherheitsgewerbeDer Tarifausschuss - ein Gremium beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Beteiligung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen - hat sich vor Kurzem einstimmig für einen Mindestlohn in der Wach- und Sicherheitsbranche ausgesprochen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief:
"Mit der Entscheidung des Tarifausschusses ist der Weg frei für einen Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe zum 1. Juni 2011. Dieser Mindestlohn schützt eine Branche, die gerade vor dem Hintergrund des Wegfalls der Beschäftigungsschranken zwischen Deutschland und acht mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten, darunter Polen und Tschechien, zum 1. Mai 2011 besonders von Lohndumping bedroht gewesen wäre.
31.03.2011 Josef Rief auf Besuch bei der Realschule Bad WurzachEine mittelgroße Realschule in Bad Wurzach mit 530 Schülern war das Ziel von MdB Josef Rief an diesem Vormittag, dem 31. März 2011.
Zunächst führte er ein Informationsgespräch mit der Rektorin, Frau Blaschko und mit einer Lehrerin, Frau Peters. Hier erfuhr er, dass die Schule in einem ländlichen Einzugsbereich liegt, 70 % der Schüler kommen von auswärts an die Schule mit Fahrzeiten bis zu einer Stunde. Dieser Umstand, so Rektorin Blaschko, mache die Projektarbeit nicht leicht, da die Schüler an feste Busfahrzeiten gebunden sind, um nach Hause zu kommen. Sie wünscht sich mehr Zeit und Ruhe, um den Kernunterricht vernünftig durchzuführen, dieser läuft in jeweils 2x 90 minütigen Unterrichtsperioden mit dazwischenliegenden Pausen ab.
25.03.2011 Berlin aktuell - Die Woche im BundestagLesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und der Zukunft des Euros
24.03.2011 Besuch von Vancouver Island
Josef Rief konnte am Donnerstag Audrey Obernauer-Cope aus Canada in seinem Berliner Büro begrüßen. Frau Obernauer-Cope stammt von einer jüdischen Laupheimer Familie ab, der ein Teil der Ausstellung im Laupheimer Museum zur Geschichte von Christen und Juden gewidmet ist. Der Kontakt zu Josef Rief kam über die Bihlafinger Ortsvorsteherin Rita Stetter zu Stande. Frau Obernauer-Cope hat in Germanistik in Konstanz studiert und lebt heute auf Vancouver Island in Kanada.
23.03.2011 Pressemitteilung: Josef Rief korrigiert Behauptungen der Oppositionskandidaten zur VerkehrspolitikDer Biberacher Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Josef Rief ist erstaunt über die Äußerungen der Oppositionskandidaten im Landtagswahlkampf in Bezug auf die Verkehrsprojekte, die den Landkreis Biberach betreffen. In der Schwäbischen Zeitung vom Mittwoch wird behauptet, die Bundesmittel für den Straßenbau für Baden-Württemberg seien um 90 Millionen gekürzt worden und deshalb wäre das Projekt Ortsumfahrung Unlingen auf die lange Bank geschoben worden. Richtig sei, so Rief, dass es sich bei den 90 Millionen nicht um Kürzungen handele, sondern vielmehr um Beträge aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung, die naturgemäß im Folgejahr auslaufen und nicht mehr zur Verfügung stünden. Für das Projekt Unlingen seien die Chancen, bei freiwerdenden Mitteln schnell eingeschoben zu werden, durch den relativ kleinen Finanzumfang von ca. 12 Millionen Euro sehr gut.
21.03.2011 Josef Miller, Paul Locherer und Josef Rief in Kirchberg an der IllerEiner der Höhepunkte des Wahlkampfes im Illertal fand am Sonntag in Kirchberg statt. Josef Rief hatte seinen Landtagskollegen Paul Locherer und den ehemaligen bayrischen Landwirtschaftsminister und Mitglied des Bayrischen Landtages Josef Miller in seinen Heimatort eingeladen. Paul Locherer stellte sich den Bürgerinnen und Bürgern vor. Kirchberg und Umgebung waren durch einen Neuzuschnitt in den Landtagswahlkreis gelangt, für den Paul Locherer für die CDU erneut kandidiert.
Das Hauptreferat hielt Josef Miller. Er machte noch einmal darauf aufmerksam, dass in Baden-Württemberg so viel erreicht worden ist und dass man in so machen Bereichen neidisch aus Bayern über die Iller schaut. Deshalb sei es wichtig dafür zu sorgen, dass das Land nicht zum Experimentierfeld für Rot/Grün werde. Paul Locherer warb mit Hinweis auf seine bisherige Arbeit für eine engagierte Politik zur Verbesserung der Chancen im ländlichen Raum, bessere Bildung und eine verlässliche Wirtschaftspolitik. Josef Rief führte durch den Abend und stellte die aktuelle Situation aus Bundessicht dar. Auf dem 1. Foto (v.l.n.r): Zweitkandidat Christian Natterer, Josef Rief, Paul Locherer, und Josef Miller.
20.03.2011 Josef Rief spricht in Erisdorf
Am Sonntagabend war Josef Rief nach Erisdorf gekommen, um vor interessierten Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Themen im Zusammenhang mit der Landtagswahl zu diskutieren und Fragen zu beantworten. Neben der Energieversorgung nach Japan und Stuttgart 21 waren auch lokale Verkehrsverbindungen Thema des Abends. Die Gesprächsleitung hatte der Ertinger CDU-Stadtverbandsvorsitzende Josef Höninger.
20.03.2011 Josef Rief in Bollsberg (Gutenzell)
Sonntagnachmittag diskutierte Josef Rief mit den interessierten Einwohnern von Bollsberg (Gutenzell) und Umgebung. Neben dem aktuellen Thema der Situation in Libyen und Japan, standen vor allem Landesthemen im Vordergrund des Nachmittags in der Gaststätte Krone. Von der Zukunft der Energieversorgung des Landes und speziell der Region Oberschwaben mit seinen vielen Industriebetrieben bis zur Entwicklung des ländlichen Raums hatten die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen an den Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden.
19.03.2011 Rief in Bad Schussenried und bei der KreisfeuerwehrMit einem Marktstand der Frauen Union begann Josef Rief seinen Besuch in Bad Schussenried. Trotz schlechtem Wetter waren die Bad Schussenrieder auf den Beinen und Interessierten sich für den Stand der Frauen Union, an dem nacheinander MdB Josef Rief, sein Vorgänger Franz Romer und die Landtagszweitkandidatin Petra Romer-Aschenbrenner Rede und Antwort standen.
18.03.2011 Josef Rief spricht in Warthausen
Direkt von der Sitzungswoche aus Berlin war Josef Rief am Freitagabend nach Warthausen ins Cafe am Schloss gekommen, um mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern des Ortes über die Zukunft von Baden-Württemberg zu sprechen. Nach einer Einführung des Bundestagsabgeordneten wurde über aktuelle Themen wie die Situation nach dem Erdbeben in Japan, Stuttgart 21 und weiterer Zukunftsprojekte der CDU im Land diskutiert.
18.03.2011 Berlin aktuell - Die Woche im BundestagLesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in Japan und der Atompolitik in der Bundesrepublik
16.03.2011 Podiumsdiskussion in Betzenweiler
Am Mittwoch hatte der Bauernverband Biberach-Sigmaringen zur Podiumsdiskussion in das Gasthaus "Traube" nach Betzenweiler eingeladen. Zum Thema "Zukunftsperspektiven für die Landwirtschaft in unserer Region und Baden-Württemberg" diskutierten die Landtagskandidaten von SPD, Grünen und FDP und Josef Rief für die CDU unter der Moderation von Andreas Gottschalk vom SWR. Die Diskussion befasste sich vorrangig mit den Themen Gentechnik, Meka-Programm und Biogas.
14.03.2011 Pressemitteilung: Die Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) und Josef Rief (CDU) machen
sich derzeit dafür stark, dass der Regionalexpress auf der Strecke der Illertalbahn von Memmingen nach Ulm stündlich in Illertissen und in Kellmünz hält. Dafür haben sich die Abgeordneten nun in einem Schreiben an den Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer und an den für Bayern zuständigen Bahnbevollmächtigten Klaus-Dieter Josel gewandt.
Ein stündlicher Halt des Regionalexpresses in Illertissen und � wenn möglich � in Kellmünz sei notwendig, damit die Bewohner der Iller-Region auch nach dem Fahrplanwechsel im kommenden Winter stündlich ihren ICE-Anschluss in Ulm erreichen können, sind die Abgeordneten überzeugt. Dies sei mit dem bisher geplanten Fahrplan nicht gegeben, nach welchem für Zugfahrer aus der Iller-Region hohe Wartezeiten in Ulm entstehen werden, bis der nächste ICE startet.
13.03.2011 Sonntagskaffee mit Stefan Mappus
Am vergangenen Wochenende kam Ministerpräsiden Stefan Mappus in den Kreis Biberach zum Sonntagskaffee in Mittelbiberach. Neben den örlichen Abgeordneten Peter Schneider, MdL und Josef Rief, MdB waren auch Innenminister Heribert Rech, Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle und Umweltministerin Tanja Gönner in Mittelbiberach. Auf dem Foto (v.l.n.r.): Peter Schneider, Josef Rief, Otto Deeng, Stefan Mappus
11.03.2011 Josef Rief spricht in Mittelbuch
Am Freitag, 11.03. hatte der CDU-Ortsverband Ochsenhausen, zu dem auch die Gemeinde Mittelbuch zählt, zu einer Wahlveranstaltung mit Josef Rief in das Gasthaus "Traube" in Mittelbuch eingeladen.
Josef Rief erläuterte vor einem kleinen Kreis von interessierten Zuhörern die Politik der CDU im Bund und im Land.
Zu Beginn betonte er, dass die CDU eine Politik verfolge, die die städtische und die ländliche Entwicklung gleichermaßen fördert. Beispiel: Fachhochschulen auch im ländlichen Raum, siehe Biberach.
10.03.2011 Politischer Fastendonnerstag in Erolzheim
Der "Politische Fastendonnerstag" der CDU-Ortsverbände im Illertal ist mittlerweile schon Tradition. So fand auch in diesem Jahr am 10. März 2011 diese Veranstaltung in der neu eröffneten Mehrzweckhalle der Gemeinde Erolzheim statt. Grußworte sprachen der Kreisvorsitzende Josef Rief MdB und der Erolzheimer Bürgermeister Jochen Ackermann. Als Hauptredner referierte vor rund 250 Gästen der Generalsekretär der CSU, Alexander Dobrindt MdB zum Thema "Starker Süden - starkes Deutschland. Im Anschluss daran gab es eine Diskussions- und Fragerunde, die der Landtagsabgeordnete Paul Locherer mit einem kurzen Statement abrundete. Die Schlussworte sprachen der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Lödl und Josef Ried, MdB. Für musikalische Unterhaltung sorgte die Musikkappele Erolzheim.
10.03.2011 Ersten Ernte Energiewald in Bad Schussenried
Am Donnerstag konnte Josef Rief bei der Firma Schellinger in Bad Schussenried bei der ersten Ernte eines Energiewaldes im Kurzumtriebsverfahren sein. Der so gewonnenen Holzrohstoff wird zu Holzpellets verarbeitet, die wiederum in entsprechenden Heizkesseln klimaneutral verbannt werden können. Die kürzliche Reform des Waldgesetzes, an der Auch Riefs Bundestagsarbeitsgruppe mitgewirkt hatte, macht dieses Verfahren als zusätzliches Standbein für Landwirte erst möglich. Holz als nachwachsender Rohstoff ist ein wichtiger Bestandteil des Klimaschutzes. Alles CO2, was bei der Verbrennung oder Verwertung anfällt, wurde vorher von den Bäumen aufgenommen. Energieerzeugung mit Holz ist also klimaneutral. In Bad Schussenried wird das junge Holz mit einem umgerüsteten Maishäcksler geerntet. Auf dem Foto (v.l.n.r.): Albrecht Moser, Forstamt Biberach, Josef Rief, Helmut Schellinger
03.03.2011 Pressemitteilung: Zu Guttenberg soll der Politik nicht den Rücken kehrenStellungnahme des Biberacher CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Josef Rief zum Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
"Der Rücktritt von Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi wäre für Deutschland und die Welt dringender und notwendiger gewesen als der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ." So kommentiert der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Josef Rief den Rücktritt des Bundesverteidigungsministers.
