Pressemitteilung

Biberach. Über die gegenwärtige Situation bei der Polizei in Biberach informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Rief bei Polizeirat Stefan Prießner (Leiter Polizeirevier Biberach) und dem 1. Polizeihauptkommissar Roland Ogger (Leiter Führungsgruppe Polizeirevier Biberach). Zwar sei die Lage in Biberach nicht mit Großstädten zu vergleichen, doch auch hier merke man eine Zunahme an Aggressivität und Respektlosigkeit gegenüber Polizei und Rettungsdiensten.

Der Abgeordnete dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihre anspruchsvolle Arbeit. Obwohl auch bei der Polizeidienststelle in Biberach große personelle Lücken nicht schnell geschlossen werden können, sorge die Präsenz der Polizei vor Ort in der Bevölkerung für ein hohes Maß an Sicherheit.

„Wir müssen alles tun, um den Sicherheitskräften den Rücken zu stärken“, so der Appel des CDU-Abgeordneten nach seinem Besuch.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Josef Rief, Stefan Prießner und Roland Ogger

Josef Rief (CDU): „Durchbruch bei Innovationsförderung in der Landwirtschaft gelungen!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Mehr lesen

Josef Rief (CDU) ruft alle zur Installation der App auf dem Smartphone auf

Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft alle auf, sich die neue Corona-Warn-App aufs Smartphone herunterzuladen. „Bitte werben Sie dafür in Ihren Familien, bei Bekannten, am Arbeitsplatz und in den Vereinen“, so der eindringliche Appell des Abgeordneten.

„Es ist sehr gut, dass es der Bundesregierung gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut, der Telekom und SAP gelungen ist, eine so leistungsfähige App zu entwickeln. Sie ist ein wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus, das noch immer unter uns ist. Durch die App können wir schneller und gezielter reagieren, wenn es zu einer zweiten Welle kommen sollte oder sich lokale Ausbrüche zeigen. Die Nachverfolgung im Infektionsfall wird so für die Gesundheitsämter leichter. Mir ist wichtig, allen klar zu machen, dass die App nur ein Erfolg sein kann, wenn ein großer Teil der Bevölkerung an diesem Warnsystem teilnimmt. Natürlich bleibt alles freiwillig und es wurden alle Datenschutzbestimmungen beachtet“, so Josef Rief am Dienstag. „Die Corona-App ist kein Wundermittel gegen Covid-19, aber sie ist ein kleiner Beitrag von jedem und jeder, die Pandemie einzudämmen und die Gesundheit von sich und anderen zu schützen.“

Die Corona-Warn-App ist im App-Store von Apple und im Play-Store von Google verfügbar. Nähere Informationen und direkte Links zum Download finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen aus dem Betreibermodell Gewerbe 1 Mio. Euro erhält. Die Förderquote beträgt 50 %.
„Mit einer Million Euro Fördermitteln kann man jetzt richtig durchstarten. Auch Bürgermeister Denzel hat sich sehr über die Nachricht gefreut. Gerade die jetzige Zeit zeigt uns besonders, dass wir ohne schnelle Internetverbindungen nicht mehr leben und arbeiten können. Mehr lesen

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief bedankte sich heute für die Spende Taiwans an die vom Coronavirus betroffenen europäischen Staaten. Insgesamt 7 Millionen Schutzmasken gehen unter anderem an Italien, Spanien und Deutschland. Josef Rief, der seit Jahren enge Beziehungen zum Inselstaat unterhält, sagte dazu am Mittwoch: „Ich bedanke mich sehr herzlich für diese bedeutende Spende. Der Markt mit Schutzmasken ist fast leergefegt, so dass wir die Masken aus Taiwan dringend gebrauchen können. Ich habe die Menschen aus Taiwan immer als sehr hilfsbereit kennengelernt und sehe jetzt, dass man in der Not auf wahre Freunde bauen kann. Dafür möchte ich auch gerade dem Botschafter Taiwans in Deutschland, Herrn Prof. Jhy-Wey Shieh, danken, mit dem ich erst vor wenigen Wochen über die erfolgreiche Bekämpfung der Epidemie in seinem Land sprechen konnte und der 2018 auf meine Einladung den Landkreis Biberach besucht hatte und unsere Region daher gut kennt.“
Josef Rief engagiert sich im Vorstand der deutschen Sektion der Weltliga für Freiheit und Demokratie, die einmal von Taiwan ausgehend gegründet wurde, um für Freiheit und Demokratie in der Welt einzutreten. Des Weiteren nimmt er häufig an Treffen verschiedener parlamentarischer Freundeskreise teil, die mit Taiwan und seiner Hauptstadt Taipeh verbunden sind.

Foto: Josef Rief mit Prof. Jhy-Wey Shieh, bei dessen Wahlkreisbesuch Ende Oktober 2018

Josef Rief freut sich über starkes Engagement in seinem Wahlkreis bei Energieeffizienz, altersgerechtem Umbau und Einbruchschutz

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die aktuellen Zahlen der bundeseigenen Förderbank KfW für 2019. So wurden im vergangenen Jahr 2.393 Projekte mit insgesamt 144,5 Millionen Euro im Landkreis Biberach gefördert, wobei mittelständischen Unternehmen profitierten, die übergroße Mehrzahl der Mittel aber an 2.280 private Haushalte ging. Dabei handelt es sich wohl um Zuschüsse als auch um vergünstigte Kredite.
„Es ist schön, wie unsere Förderpolitik im Kreis Biberach ankommt und Früchte trägt. Ich freue mich besonders, dass wir gerade bei privat genutzten Wohnungen und Häusern für insgesamt 2.757 Wohneinheiten mehr für Energieeinsparung, altersgerechtes Umbauen und den so wichtigen Einbruchschutz tun können.

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zu Freitag vergangener Woche den Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Dieser erreicht ein Allzeithoch bei Investitionen und schafft Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Weitere Schritte geht er beim Klimaschutz. Ohne neue Schulden garantiert er außerdem Generationengerechtigkeit. Insgesamt steigen die Bundesausgaben moderat um 1,6 Prozent gegenüber 2019 auf 362 Milliarden Euro an. Die erfolgreichen Beratungen zeigen die Handlungsfähigkeit der großen Koalition und der durch sie getragenen Bundesregierung.
Innere Sicherheit ist einer der Schwerpunkte des Haushalts. So werden hier nach dem großen Stellenzuwachs der vergangenen Jahre noch einmal fast 4.000 Stellen dazukommen. Die Bundespolizei erhält zur Verbesserung ihrer Ausrüstung und der Modernisierung der Hubschrauberflotte ca. 1,7 Mrd. Euro hinzu. Das THW erhält weitere 33,5 Mio. Euro für neue Notstromaggregate sowie 2,5 Mio. Euro für „Bereitstellungsräume 500“ und 5 Mio. Euro für die bundesweite Koordinierung. Des Weiteren sind 400.000 Euro eingeplant zur Ehrung Ehrenamtlicher und für die „Blaue Meile“. Für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sind noch einmal fast 36 Mio. Euro eingeplant. Mehr lesen

Josef Rief freut sich über den Erfolg für den Kreis Biberach

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag eine Förderung in Höhe von 475.000 Euro für das neue Projekt „1950/1980: Dorf zwischen Tradition und Moderne“ des Museumsdorfs Kürnbach beschlossen.
Josef Rief freute sich sehr über den Erfolg und bedankte sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Kreiskulturamt bei der Bewerbung um die Fördergelder. „Jeder, der schon einmal in Kürnbach war, weiß um den Schatz, den wir dort haben. Es ist schön, dass wir mit der Förderung jetzt dazu beitragen können, dass hier bald auch die junge Geschichte in der Region nach dem Krieg bis in die 1980er Jahre zu sehen sein wird. Ich habe mich im Haushaltsausschuss für das Vorhaben eingesetzt, weil ich davon überzeugt bin, dass in Kürnbach seit Jahrzehnten hervorragende Museumsarbeit geleistet wird und daher das Geld hier gut angelegt ist“, sagte Josef Rief. „Auch gesellschaftspolitisch müssen wir uns um diese Zeitphase besser kümmern“, so Rief. Mehr lesen

Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Josef Rief, zeigte sich nach dem deutlichen Wahlsieg der christlich-konservativen Schwesterpartei Nea Dimokratia sehr zuversichtlich, dass sich die Zusammenarbeit mit Griechenland jetzt verbessern wird.

„Es ist ein klares Zeichen, dass in Athen die linken und rechten Populisten abgewählt wurden. Es ist also in Europa kein Selbstläufer, dass nur noch Populisten mit utopischen Wahlversprechen die Wahlen gewinnen. Dies war absehbar, da die alte Regierung ihre Wahlversprechen nicht umsetzen konnte und wegen der desolaten Situation den Bürgern etwas ganz anderes zumuten musste. Deshalb konnten die Erfolge, wie der Ausstieg des Landes aus dem EU-Rettungsschirm – Griechenland bekommt heute wieder Geld am Kapitalmarkt -, die Wahlniederlage von Syriza nicht verhindern. Mehr lesen

Josef Rief (CDU): „Wir setzen die richtigen Schwerpunkte“

Berlin. Am Mittwoch wurde dem Haushaltsausschuss der Regierungsentwurf für den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2020 vorgelegt. Das Bundesfinanzministerium stand den Mitgliedern des Haushaltsausschusses zwei Stunden lang Rede und Antwort.

Josef Rief zeigte sich zufrieden: „Trotz der etwas gedämpften Konjunktur rechnen wir dennoch mit Steuermehreinnahmen. Den damit verbunden Spielraum nutzen wir nachhaltig und zukunftsfest für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und kommen auch weiter ohne neue Schulden aus. Die Spielräume sind aber gering, so dass es auf eine kluge Haushaltsführung ankommt.

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