Haushaltsausschuss beschließt Bundeshaushalt für 2020 – Klares Bekenntnis für den ländlichen Raum, wichtige Impulse auch für die Region

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zu Freitag vergangener Woche den Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Dieser erreicht ein Allzeithoch bei Investitionen und schafft Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Weitere Schritte geht er beim Klimaschutz. Ohne neue Schulden garantiert er außerdem Generationengerechtigkeit. Insgesamt steigen die Bundesausgaben moderat um 1,6 Prozent gegenüber 2019 auf 362 Milliarden Euro an. Die erfolgreichen Beratungen zeigen die Handlungsfähigkeit der großen Koalition und der durch sie getragenen Bundesregierung.
Innere Sicherheit ist einer der Schwerpunkte des Haushalts. So werden hier nach dem großen Stellenzuwachs der vergangenen Jahre noch einmal fast 4.000 Stellen dazukommen. Die Bundespolizei erhält zur Verbesserung ihrer Ausrüstung und der Modernisierung der Hubschrauberflotte ca. 1,7 Mrd. Euro hinzu. Das THW erhält weitere 33,5 Mio. Euro für neue Notstromaggregate sowie 2,5 Mio. Euro für „Bereitstellungsräume 500“ und 5 Mio. Euro für die bundesweite Koordinierung. Des Weiteren sind 400.000 Euro eingeplant zur Ehrung Ehrenamtlicher und für die „Blaue Meile“. Für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sind noch einmal fast 36 Mio. Euro eingeplant. Mehr lesen

475.000 Euro Bundesförderung für neues Projekt im Museumsdorf Kürnbach

Josef Rief freut sich über den Erfolg für den Kreis Biberach

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag eine Förderung in Höhe von 475.000 Euro für das neue Projekt „1950/1980: Dorf zwischen Tradition und Moderne“ des Museumsdorfs Kürnbach beschlossen.
Josef Rief freute sich sehr über den Erfolg und bedankte sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Kreiskulturamt bei der Bewerbung um die Fördergelder. „Jeder, der schon einmal in Kürnbach war, weiß um den Schatz, den wir dort haben. Es ist schön, dass wir mit der Förderung jetzt dazu beitragen können, dass hier bald auch die junge Geschichte in der Region nach dem Krieg bis in die 1980er Jahre zu sehen sein wird. Ich habe mich im Haushaltsausschuss für das Vorhaben eingesetzt, weil ich davon überzeugt bin, dass in Kürnbach seit Jahrzehnten hervorragende Museumsarbeit geleistet wird und daher das Geld hier gut angelegt ist“, sagte Josef Rief. „Auch gesellschaftspolitisch müssen wir uns um diese Zeitphase besser kümmern“, so Rief. Mehr lesen

Konservative siegen mit absoluter Mehrheit in Griechenland – Zusammenarbeit wird sich verbessern

Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Josef Rief, zeigte sich nach dem deutlichen Wahlsieg der christlich-konservativen Schwesterpartei Nea Dimokratia sehr zuversichtlich, dass sich die Zusammenarbeit mit Griechenland jetzt verbessern wird.

„Es ist ein klares Zeichen, dass in Athen die linken und rechten Populisten abgewählt wurden. Es ist also in Europa kein Selbstläufer, dass nur noch Populisten mit utopischen Wahlversprechen die Wahlen gewinnen. Dies war absehbar, da die alte Regierung ihre Wahlversprechen nicht umsetzen konnte und wegen der desolaten Situation den Bürgern etwas ganz anderes zumuten musste. Deshalb konnten die Erfolge, wie der Ausstieg des Landes aus dem EU-Rettungsschirm – Griechenland bekommt heute wieder Geld am Kapitalmarkt -, die Wahlniederlage von Syriza nicht verhindern. Mehr lesen

Bundesregierung legt Entwurf für Bundeshaushalt 2020 vor

Josef Rief (CDU): „Wir setzen die richtigen Schwerpunkte“

Berlin. Am Mittwoch wurde dem Haushaltsausschuss der Regierungsentwurf für den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2020 vorgelegt. Das Bundesfinanzministerium stand den Mitgliedern des Haushaltsausschusses zwei Stunden lang Rede und Antwort.

Josef Rief zeigte sich zufrieden: „Trotz der etwas gedämpften Konjunktur rechnen wir dennoch mit Steuermehreinnahmen. Den damit verbunden Spielraum nutzen wir nachhaltig und zukunftsfest für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und kommen auch weiter ohne neue Schulden aus. Die Spielräume sind aber gering, so dass es auf eine kluge Haushaltsführung ankommt.

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Kloster Heiligkreuztal erhält 130.000 Euro Bundeszuschuss

Josef Rief (CDU) erfreut über Erfolg für Restaurierung mittelalterlicher Wandmalereien
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch die Förderung der Restaurierung des Klosters Heiligkreuztal beschlossen. Damit erhält das ehemalige Zisterzienserinnenkloster erneut Mittel aus dem Haushalt der Bundeskulturstaatsministerin Monika Grütters. „Ich freue mich, dass es nach dem letzten Jahr, als wir Geld für die Klostermauer vom Bund dazugeben konnten, wir das wertvolle Kleinod in unserem Landkreis jetzt bei der Realisierung eines weiteren Bauabschnitts unterstützen können“, sagte Josef Rief. Es sei ungewöhnlich, dass ein Vorhaben in so kurzer Zeit wiederholt einen Bundeszuschuss bekomme. Ohne Zuschüsse der Öffentlichen Hand könnten solche bedeutenden historischen Anlagen nicht erhalten werden, so Rief weiter.
Josef Rief hatte sich im Haushaltsausschuss auch in dieser Runde des Denkmalschutzsonderprogrammes der Bundeskulturstaatsministerin für das heimische Projekt eingesetzt. Mit den nun bewilligten 130.000 Euro soll die Restaurierung der mittelalterlichen Wandmalereien im Nord- und Westflügel des Kreuzgangs weitergeführt werden. Das Kloster Heiligkreuztal ist wegen der kunsthistorisch wertvollen Ausstattung von Kirche und Konvent mit Stuck bzw. Wandmalereien und Glasmalerei, Altären, Epitaphien und Skulpturen eine der wichtigsten Klosteranlagen Baden-Württembergs. In der vorjährigen Runde des Förderprogramms hatte das Kloster 200.000 Euro zur Sanierung der Klostermauer erhalten.
Foto: Schilling Thomas CC BY-SA 4.0

CDU nominiert Kreistagskandidaten für den Wahlkreis 8 Illertal und Rot an der Rot

Drei Frauen und sechs Männer sollen nach dem Willen der CDU-Mitglieder des Illertals und von Rot an der Rot die Region im Kreistag in Biberach vertreten. Dabei ist es gelungen, mindestens eine kompetente Persönlichkeit aus jeder der sieben Gemeinden des Wahlkreises zu gewinnen. Sowohl die jüngeren als auch die erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten bilden ein breites Berufsspektrum ab und zeichnen sich durch ihr großes ehrenamtliches Engagement aus. Gerade für eine Randregion wie das Illertal ist eine starke Vertretung wichtig. Mehr lesen

Freilichttheater im Museumsdorf Kürnbach erhält 78.300 Euro Bundesförderung

Josef Rief (CDU) freut sich über Erfolg der Bewerbung
Aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung erhält das Museumsdorf Kürnbach für das Projekt „Theater freilich! – Theater im Freilichtmuseum“ eine Unterstützung von 78.300 Euro. Das Projekt richtet sich an Seniorinnen und Senioren, die durch ihre Teilnahme kreative Geschichtenerzähler werden und in der historischen Kulisse mit Biografien und Objekten des Museumsdorfs arbeiten und eigene Aspekte mit einbringen.
„Ich habe mich sehr über die Unterstützung unseres Landkreises gefreut, als mir Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die tolle Nachricht überbracht hat. Mehr lesen

1 Mio. Euro Bundesförderung für Sporthallenbau in Bihlafingen

Josef Rief (CDU) freut sich über Erfolg der Bewerbung
Berlin/Laupheim. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch die Förderung für den Neubau einer Sporthalle in Bihlafingen beschlossen. Der Ortsteil von Laupheim wird vom Bund dafür einen Zuschuss von 1,035 Mio. Euro erhalten. Josef Rief hatte sich im Haushaltsausschuss für das Vorhaben stark gemacht und freut sich über den Erfolg. „Es ist schön, dass wir jetzt in Bihlafingen einen dringend erforderlichen Neubau realisieren können. Der alte Sportraum kann keine Dauerlösung sein. Die Schülerinnen und Schüler aus Bihlafingen und Rot bekommen jetzt eine neue Sportstätte, die auch eine schöne Atmosphäre für Feste und Veranstaltungen bietet“, so Rief. Mehr lesen

Pressemitteilung: Jetzt bewerben für Schülerstipendium „Talent im Land“

Die CDU-Abgeordneten Josef Rief, Thomas Dörflinger und Raimund Haser rufen Schülerinnen und Schüler auf, sich zu beteiligen

Biberach. Die CDU-Abgeordneten aus dem Landkreis Biberach, Josef Rief, Thomas Dörflinger und Raimund Haser machen in ihren Wahlkreisen aufmerksam auf die neue Bewerbungsrunde für das Schülerstipendium „Talent im Land“ der Baden-Württemberg Stiftung und der Josef-Wund-Stiftung. Bis zum 31. März können sich Schülerinnen und Schüler online unter www.talentimland.de für das Stipendium bewerben.

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Haushaltsausschuss beschließt Denkmalschutzförderung für Heiligkreuztal, Riedlingen und Bad Buchau

Einsatz für Vorschläge des Landes hat sich gelohnt

Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages, drei Denkmalschutzprojekte in seinem Wahlkreis zu fördern. Demnach erhält das Kloster Heiligkreuztal zur Sanierung seiner Klostermauer 200.000 Euro. Das Schloss in Neufra (Riedlingen) erhält 145.000 Euro zur Sanierung der Schlossmauer und die Stiftskirche St. Cornelius und Cyprianus in Bad Buchau wird für die Restaurierung von Beichtstühlen mit 70.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert.

„Mit dem Beschluss können wir alle vom Land angemeldeten Projekte im Kreis Biberach durchsetzen, die im Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes beantragt waren. Es freut mich, dass sich der Einsatz aller Beteiligten gelohnt hat“, sagte Josef Rief am Rande der Haushaltsausschusssitzung am Donnerstag.

Mit dem Denkmalschutzsonderprogramm der Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters fördert der Bund national bedeutende Denkmalschutzprojekte im ganzen Bundesgebiet. Für 2018 stehen 30 Mio. Euro und 40 Mio. Euro stehen für 2019 für Maßnahmen zur Verfügung.

Foto: Schilling Thomas CC BY-SA 4.0