20.12.2011 MdB Josef Rief (CDU): Zusage des Bundes zur Südbahn steht!
Die Bundesregierung wird sich an ihre Finanzierungszusage für die Elektrifizierung der Südbahn halten, kann der Biberacher Bundestagsabgeordnete Josef Rief (CDU) bestätigen. In einem an Rief gerichteten Schreiben konkretisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) seine Finanzierungszusage und bekräftigt den Willen der Bundesregierung, die Elektrifizierung der Südbahn nun vorantreiben zu wollen. Das Bundesverkehrsministerium wird demnach die Vereinbarung mit der Landesregierung einhalten und die Hälfte der Kosten übernehmen. Das Projekt Südbahn wird in der Priorität nun höher eingestuft und gehört jetzt zu den Infrastrukturprojekten der Kategorie C. Das bedeutet, dass die Südbahn nun zu den "prioritären Vorhaben" gehört und noch vor 2015 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. "Nun ist die Landesregierung gefordert, die Planungsphase möglichst zügig zum Abschluss zu bringen. Die Forderung nach einer verbindlichen Zusage des Bundes ist erfüllt. Und ich hoffe, dass sich die Landesregierung auch an ihre Zusage hält", kommentiert Josef Rief die aktuelle Entwicklung.
Zwischen Bund und Land war bereits vor längerer Zeit vereinbart worden, dass der Bund mit seiner Finanzierung einsteigt, wenn die Mittel der Landesregierung für die Maßnahmen zur Elektrifizierung verbraucht sind.
"Trotz allen Gegenwinds haben die CDU-Bundestagskollegen aus der Region und ich unser Wort gehalten und das Vorhaben konsequent unterstützt. Auch auf die Bundesregierung und Minister Ramsauer können wir uns verlassen", lobt Josef Rief die gute Zusammenarbeit der CDU-Parlamentarier mit dem Ministerium.
Wichtig ist für Rief, dass nun alle Beteiligten und auch die Landesregierung sich für die Interessen der ganzen Region, der hier lebenden Menschen und der heimischen Wirtschaft, konsequent einsetzen und die Baureife möglichst schnell erreicht werden kann. "Ich werde auch weiterhin die Südbahn im Auge behalten und das Verfahren unterstützend begleiten", kündigt der CDU Abgeordnete an.
Foto: Deutsche Bahn AG/Bartlomiej Banaszak
