21.12.2011 Elektrifizierung der Südbahn - Josef Rief MdB: Bundesregierung steht zu ihrer Finanzierungszusage!
"Die Elektrifizierung der Südbahn wird kommen", erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief aus Biberach. In den letzten Tagen hatte es einige Irritationen über den derzeitigen Planungsstand und die Realisierung des Projekts "Elektrifizierung der Südbahn" gegeben. Nach Auskunft von Josef Rief gibt es aber keinen Grund dafür, an der gegebenen Zusage der Bundesregierung, die Elektrifizierung, dieser für die Region wichtigen Bahnstrecke, vorantreiben zu wollen, zu zweifeln. In dem jetzt vorgestellten Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundesministeriums für Verkehr ist dieses Infrastrukturvorhaben an herausgehobener Position genannt. "Der Bund steht hier im Wort und wird sich auch daran halten. Die geäußerten Zweifel, insbesondere aus der rot-grünen Ecke, lassen sich ganz offensichtlich als Störmanöver entlarven, die unserer Region, den hier lebenden Menschen und der Wirtschaft nachhaltig Schaden zufügen", ärgert sich Rief über die aktuelle Diskussion.
Nicht nur im IRP, sondern auch in einem Schreiben vom 21.12.2011 an den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Schockenhoff, wiederholt das Bundesministerium seine gegebene Zusage zur Finanzierungsbeteiligung an dem Projekt. Voraussetzung zur Realisierung ist geltendes Baurecht, das voraussichtlich 2014 erlangt wird. Zwischen dem Bund und dem Land Baden-Württemberg ist vereinbart, dass das Land zunächst mit eigenen Landesmitteln mit dem Bau beginnt und anschließend 50 Prozent der Investitionssumme vom Bundesministerium für Verkehr erstattet bekommt. "Ich gehe fest davon aus, dass die Südbahn nun nach Abschluss aller Planungen elektrifiziert wird. Voraussetzung ist aber auch, dass die grün-rote Landesregierung sich an ihre Zusage hält, die Hälfte der Kosten selbst zu tragen", äußert sich Josef Rief optimistisch und fordert die Landesregierung zum Handeln auf.