13.04.2011 Pressemitteilung: Josef Rief: Versicherte sollen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft zur Teilnahme an den Sozialversicherungswahlen auf. Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen startet in dieser Woche und dauert bis zum 1. Juni 2011. Derzeit werden die Unterlagen an Wahlberechtigte versendet.
Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst & Young und HypoVereinsbank BKK erhalten in diesen Tagen die Wahlunterlagen und können ihre Vertreter in der Selbstverwaltung wählen. Hinzu können noch Sozialversicherungsträger kommen, die zum 1. Januar 2011 fusioniert haben und daher zu einem späteren Zeitpunkt wählen.
Josef Rief: "Ich bitte die Versicherten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn schließlich hat die Selbstverwaltung viel Macht. Und Personen die Macht haben, sollten auch in demokratischen Wahlen zu ihrem Amt kommen." So setze die Selbstverwaltung den Haushaltsplan und Unfallverhütungsvorschriften fest, entschiede über Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen und vieles mehr.
"Die Mitglieder der Selbstverwaltung sollten für ihre Arbeit mit einem klaren Mandat der Versicherten ausgestattet sein. Daher muss das Ziel sein, die Wahlbeteiligung deutlich zu steigern," so Rief. Bei der letzten Wahl 2005 lag sie lediglich bei rund 31 Prozent.
Hintergrund: Bei den Sozialwahlen wählen Versicherte und Arbeitgeber jeweils ihre Vertreter in das Gremium der Selbstverwaltung in Renten-, Kranken-, und Unfallversicherung. Wahlberechtigt sind Beitragszahler und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund und Mitglieder der Ersatzkassen die über 16 Jahre alt sind und in der Europäischen Union, der Schweiz, Island, Liechtenstein oder Norwegen wohnen.
Weitere Informationen zu den Sozialversicherungswahlen sind abrufbar unter www.sozialversicherungswahlen.de oder www.sozialwahl.de.
