Josef Rief MdB

Mit dem Bezirksvorstand der CDU Württemberg-Hohenzollern haben wir uns in Wangen auf der wunderschönen Landesgartenschau getroffen. Wir konnten unter anderem auch sehen, wie die Fördermittel für das ERBA-Areal, der alten Baumwollspinnerei, die wir vom Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ nach Wangen gegeben haben, wirken.

In Wien nahm Josef Rief an der Netzwerkkonferenz „Nie wieder“ gegen Antisemitismus im Österreichischen Parlament teil. Auf dem Foto mit dem Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka sowie mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster und seiner Bundestagskollegin Marlene Schönberger.

In seiner Haushaltsrede kritisierte Josef Rief den Entwurf des Agraretats für 2025. Zum wiederholten Male und trotz der Bauernproteste handelt es sich auch im kommenden Jahr um einen Sparhaushalt. Neben 68 Mio. Euro Kürzungen gegenüber dem Vorjahr stehen durch Umschichtungen insgesamt über 120 Mio. Euro weniger für die Landwirtschaft zur Verfügung. Über allem droht eine Globale Minderausgabe, also eine Einsparauflage über alle Titel und Programme des gesamten Agraretats in Höhe von 151 Mio. Euro. Dieses Geld muss zusätzlich eingespart werden. Mit der vorzeitigen Beendung des Zukunfts- und Investitionsprogramms für CO2-mindernde Maschinen werden den Bauern 300 Mio. Euro vorenthalten. Das Tierwohlprogramm wird nur zögerlich angenommen. Von 100 Mio. Investitionsmitteln werden bis zum Jahresende gerade einmal ca. 17 Mio. abgerufen.

Wir Unionshaushälter im Bundestag haben uns kurz vor den Haushaltsberatungen in der kommenden Woche in Berlin zur Klausurtagung getroffen, um unser Vorgehen zu besprechen. Der Haushaltsentwurf der Ampel setzt nicht nur die falschen Prioritäten: Es klafft immer noch einem Loch von 17 Milliarden im Haushaltsplan. Bisher ist nicht klar, wie die Ampel dies stopfen will. Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand, damit endlich ein verfassungskonformer Haushalt aufgestellt werden kann.

Die CDU ist die einzige Partei in Deutschland, die sowohl im Westen, als auch im Osten der Republik, den extremen Rändern wirkungsvoll entgegenwirkt.
Wir möchten unsere Heimat gestalten und in eine gute Zukunft für alle führen. Hierfür benötigen wir engagierte Demokraten, die uns auf der Basis einer liberalen, konservativen und sozialen Werteordnung unterstützen.

Mit einem neuen Grundsatzprogramm, neuen Ideen und neuen Personen gehen wir gemeinsam in die Zukunft.
Nicht nach rechts. Nicht nach links. Wir gehen voran!

Werden Sie Teil dieses politischen Aufbruchs. Werden Sie Mitglied in der Christlich Demokratischen Union.

Ihr
Josef Rief MdB
CDU-Kreisvorsitzender in Biberach

Mit vielen aktiven und ehemaligen Mitgliedern haben wir am Wochenende in Bonn 75 Jahre CDU/CSU-Bundestagsfraktion gefeiert. Dabei ging es neben einer Andacht auch zu Diskussionen in den alten Bonner Plenarsaal, der heute von der UNO genutzt wird. (Fotos privat und Anika Nowac)

Wegen starken Regens musste der Krämermarkt in Winterstettenstadt sonntags mit Krämern, Musikanten und Besuchern in das Riefhaus verlegt werden. Das tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Neben schwäbischen Spezialitäten gab es traditionelles Handwerk zu bestaunen und einen Flohmarkt. Im nächsten Jahr hoffen wir wieder auf sonnige Aussichten.

 

Riedlingen war heute zum 67. Mal Anziehungspunkt für Züchter und Pferdefreunde. Veranstaltet vom Zuchtverband Baden-Württemberg suchte der heimische Spitzennachwuchs hier auf dem größten Warmblut-Fohlenmarkt Deutschlands wie in jedem Jahr vor Ort, per Telefon oder online neue Besitzer. Unter den zahlreichen Züchtern aus der Region wieder mit dabei Familie Geng aus Alleshausen, die ihr super Fuchs-Stutfohlen Viola von Viva Gold – Secret verkaufte, sowie Familie Ege aus Schemmerhofen, die mit Valeria ein tolles Dunkelfuchs-Stutfohlen von Va Bene – Dimaggio an der Seite ihrer Mutter präsentierte, welches nach Bayern ging. Herzliche Gratulation allen Züchterinnen und Züchtern! #josefrief #pvzbadenwuerttemberg #gestuetmarbach #stadt_riedlingen

In Betzenweiler werden über 900.000 Euro investiert. 50 % der Kosten des Breitbandausbaus übernimmt der Bund im Rahmen des „Weiße-Flecken-Programms“. Es ist erforderlich, weiterhin in die Erschließung von unterversorgten Adressen zu investieren. Der Bedarf an schnellerem Internet ist in unserer Region nach wie vor hoch. Die Ziele immer noch nicht erreicht. Mit einer Co-Förderung vom Land kann die Förderquote auf 90 Prozent steigen. Wir dürfen hier nicht nachlassen.